Tobias Koch
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe der ganzen Debatte hier sehr aufmerksam gelauscht, und ich habe die ganze Zeit darauf gewartet, dass uns FDP und SSW einmal verraten, wie sie denn die NorthvoltFörderung finanzieren wollen. Und diese Frage ist gänzlich unbeantwortet geblieben; vielleicht nicht gänzlich, weil der Kollege Lars Harms es sich am leichtesten gemacht hat. Er hat gesagt: Das hätte alles der Bund bezahlen müssen. Es ist ein Unding, dass wir hier irgendetwas dazu bezahlen müssen. Das soll alles der Bund bezahlen. (Zurufe) Das ist natürlich eine vollkommen unrealistische Erwartungshaltung. Die Länder sind bei jeder Förderung mit einem Eigenanteil dabei. Wir haben vorhin ausgeführt, dass der Bund den Großteil der Förderung übernimmt, ein Mehrfaches dessen, was wir hier als Landesförderung auf die Beine stellen. Dass der Bund alles übernimmt, lieber Kollege Lars Harms, wird nicht gelingen, das wird auch dem SSW mit eurem Abgeordneten im Bundestag nicht gelingen.
