Annabell Krämer

Kann ich denn davon ausgehen, dass die Restmasse, die noch verfügbar ist, weil es ja auch sein kann, dass das etwas länger dauert, bis es abfließt – – Können Sie heute gewährleisten, dass die Mittel, die für bestimmte Zwecke gewidmet wurden, nicht mehr für andere Zwecke umgewidmet werden? – Sie können davon ausgehen, dass ich keine Vorfestlegungen in solchen Zeiten machen würde. Das hätte ich auch vor einem Jahr nicht gemacht, das hätte ich auch vor zwei Jahren nicht gemacht. Ich habe keine Glaskugel und würde deswegen auch keine solchen Entscheidungen treffen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Aus all diesen Fragen, warum sich Dinge verzögert haben, werden wir lernen müssen. Wir müssen überlegen, wie ein Staat auch in der Krisenlage agiler werden kann. Ich möchte als ehemaliges Mitglied des Finanzausschusses auch in Richtung Regierung sagen: Mit Blick auf die Verfahrensdauer einiger Maßnahmen ist nicht jede Eile bei der Befassung und Entschließung des Finanzausschusses nachvollziehbar. Ich glaube, man hätte an der einen oder anderen Stelle nicht immer als Regierung der Auffassung sein müssen: „Das muss jetzt unbedingt sein“, wenn ich mir anschaue, wie lange dann die tatsächliche Umsetzung gebraucht hat. Auch daraus bitte ich die Regierung zu lernen. Also ja, wir können und sollten aus diesen Erfahrungen alle gemeinsam viel lernen, aber die wichtigste Erfahrung und die wichtigste Lehre bleibt: (Lasse Petersdotter) Es lohnt sich zu handeln. Jedes Ministerium hat sich in dieser neuen Aufgabe mit neuen Herausforderungen befasst, sich dieser Aufgabe gestellt und einfach mal gemacht. Es ist richtig, dass SchleswigHolstein hier einen eigenen Weg gegangen ist, dem andere Bundesländer nach uns gefolgt sind. Nur so lässt sich eine Krise bewältigen, indem man selber einfach mal macht. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)