Nelly Waldeck

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir sitzen hier oft in erster Reihe, wenn eine der vielen Fähren Kiel in Richtung Skandinavien verlässt oder von dort zurückkehrt. Die Bedeutung des Kieler Hafens für den europäischen Verkehr ist uns hier allen wohl bewusst. Mehr als 1,4 Millionen Passagierinnen und Passagiere nutzten 2022 den Kieler Hafen als Verkehrsweg. Aus diesem Grund freue ich mich über den Beschluss des Verkehrsausschusses im EU-Parlament, Kiel für die Aufnahme in das EU-Netzwerk der Core-Häfen vorzuschlagen. Diese Empfehlung ist in Anbetracht der schlichten Tatsachen absolut folgerichtig, und deswegen bitten wir auch heute die Landesregierung, sich für die Aufnahme starkzumachen. Das Transeuropäische Verkehrsnetz ist eine Errungenschaft, die in ihrer Bedeutung nicht unterschätzt werden darf. Das gilt insbesondere auch für die Klimawende im Verkehrssektor. Das Netz soll auf europäischer Ebene genau das leisten, was Verkehrsachsen schon immer konnten: Regionen und Menschen nachhaltig, sozial und wirtschaftlich verbinden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Dafür müssen multimodale Netze und Infrastrukturen in ganz Europa sinnvoll miteinander verbunden werden, und das insbesondere für die klimafreundlichsten Verkehrsträger der Schiene und der Wasserwege. Kiel kann hier eine Schlüsselrolle einnehmen: Als Tor zu Skandinavien, aber auch als Eingangstor zum Nord-Ostsee-Kanal bieten sich hier ideale Voraussetzungen, um Verkehre insbesondere in Kombination von Schiene und Wasser abzuwickeln. In das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen zu werden, bedeutet nichts anderes, als dieser Bedeutung Rechnung zu tragen. Wir müssen aber auch an die Stabilität unserer Verkehrsverbindungen denken. Wenn wir etwas aus den vergangenen Jahren gelernt haben, dann, dass es wichtig ist, auf Krisen möglichst vorbereitet zu sein. Im Verkehrssektor bedeutet das, sich rechtzeitig um Alternativen und Ausweichstrecken zu kümmern. Die Strecke Flensburg-NeumünsterElmshorn ist die Hauptroute, um den Schienengüterverkehr aus Skandinavien abzuwickeln. Kommt es hier zu Störungen, dann kostet das eine Menge Geld für die Wirtschaft, und für die gewünschte Verlagerung von Gütern auf die Schiene ist das extrem schädlich. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Sybilla Nitsch [SSW]) Verkehrsbedingte Verzögerungen stellen Unternehmen oft vor große Herausforderungen. Ein stabiles europäisches Verkehrsnetz braucht deswegen ein zuverlässiges Backup. Dieses fehlt uns im Schienenbereich an ganz vielen Stellen. Die Strecke Neumünster-Bad Oldesloe stellt aber genau so ein Backup dar und sollte deswegen als Resilienzstrecke in das Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen werden. Schleswig-Holstein ist ein kleines Land, aber wir können in vielerlei Hinsicht vorbildhaft sein. Wir wollen erstes klimaneutrales Industrieland werden, wir setzen auf unsere Häfen, wir wollen den Güterverkehr auf die Schiene verlagern, und wir leben schon seit vielen Jahren den europäischen Gedan- (Nelly Waldeck) ken in enger Verbindung mit den skandinavischen Ländern und den Ländern im Ostseeraum. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau deswegen müssen wir diese Stärken auch auf die europäische Ebene tragen. Deswegen bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Christian Dirschauer [SSW] und Sybilla Nitsch [SSW])