Martin Balasus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist doch eine wahre Freude, wenn andere Politiker die eigenen Überzeugungen bestätigen. Mir ging das jetzt wieder so, als ich in meiner Auffassung gestützt wurde, den FDP-Antrag abzulehnen. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: „Wenn die Haushaltskonsolidierung nicht gelingt, ist bald jede politische Gestaltungsmöglichkeit futsch.“ Das sagte Wolfgang Kubicki. Seine Worte erinnern uns Politikerinnen und Politiker daran, wie wichtig es ist, sorgsam und verantwortungsbewusst mit den Finanzen – den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger – umzugehen. (Vereinzelter Beifall CDU – Annabell Krämer [FDP]: Und damit wollt ihr heute anfangen?) Genau das tun wir angesichts der Mai-Steuerschätzung: Wenn die Einnahmen nicht mehr wie erwartet fließen, muss man über entsprechende Konsequenzen nachdenken. Wir haben also etwas Luft aus dem Haushalt 2023 gelassen und auch die eine oder andere Erhöhung für das laufende Jahr zurücknehmen müssen. (Zurufe) Das ist ärgerlich, das tut weh, das verstehe ich. Nun traf es auch die Sportförderung – kein leichter Schritt für alle Beteiligten, schließlich wird der Sport bei uns großgeschrieben und ist eines der Herzensanliegen der Landesregierung. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir lediglich die geplante Erhöhung für 2023 zurücknehmen. Schauen wir uns – so viel Zeit muss sein – das Ganze einmal in Ruhe an, betrachten wir das große Ganze! (Dr. Heiner Garg [FDP]: Ja, machen wir mal!) – Ja, machen wir mal. – Insgesamt sind die Weichen in Schleswig-Holstein richtig gestellt: Wir haben den Zukunftsplan Sportland Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht, der die erste landesweite Sportentwicklungsplanung eines Flächenlandes darstellt. Zudem haben wir das Sportfördergesetz eingeführt, das eine umfassende finanzielle Stärkung des Landessportverbandes vorsieht. Der LSV und seine Einrichtungen erhalten 12 Millionen Euro jährlich. Wir unterstützen die Sanierung kommunaler Sportstätten mit rund 7,5 Millionen Euro, damit die vielerorts in die Jahre gekommenen Anlagen instand gesetzt werden können. Die Basis stimmt also, und wir stellen uns auch aktuellen Herausforderungen. Wie oft haben wir in diesem Haus im letzten Jahr über das Thema Schwimmen debattiert! Es wurde eben noch einmal angesprochen. Jetzt hat sich die Anzahl an angehenden Schwimmlehrern in Schleswig-Holstein fast verdoppelt. Laut Schwimmverband haben die Fördermittel des Landes einen wichtigen Anteil daran. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein sichtbarer, anerkannter Erfolg! Das Land fördert die Schwimmausbildung mit einem so hohen Fördervolumen wie nie zuvor. Noch nie ist so viel Geld in Schwimmen gesteckt worden wie 2023, nämlich 336.000 Euro. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bravo! – Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Sie erkennen: Das Land weiß um die große Bedeutung des Sports für die Gesellschaft, die Gesundheit, den Zusammenhalt, die Integration und natürlich auch die regionale Verbundenheit. Sie sehen, dass wir zu unserer Verantwortung, zu unserem Sport – egal ob haupt- oder ehrenamtlich – stehen und ihm ein verlässlicher Partner und Unterstützer sind. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Genau das sehen wir nicht!) Für uns gelten die Werte des Sports auch in der Politik und beim Umgang miteinander: Fairplay, Toleranz, Teamgeist und Verlässlichkeit. Bei der FDP sieht das offensichtlich anders aus: von Fairplay keine Spur, der Antrag unsportlich, ein grobes Foul. Hier wird ein einzelner Haushaltspunkt herausgegriffen, natürlich derjenige, von dem man sich (Martin Balasus) die größte Publicity und den lautesten Aufschrei erhofft. (Christopher Vogt [FDP]: Wie peinlich!)