Tobias Koch

Vielen Dank, Frau Kollegin. Habe ich das gerade richtig verstanden: Die SPD fordert, dass alle Krankenhäuser erhalten werden müssen, und gleichzeitig kritisieren Sie die Ministerin dafür, dass sie die erforderliche Zwischenfinanzierung vom Bund einfordert? (Beifall CDU) – Das hat doch niemand gemacht. Ich habe Sie doch nicht dafür kritisiert, dass Sie das Geld einfordern. (Zuruf CDU: Ach so! – Zuruf CDU: Nein!) Das sind zwei verschiedene Dinge. Ich kann verstehen, dass Sie das nicht verstanden haben. (Dagmar Hildebrand [CDU]: Dann machen Sie das doch noch einmal!) Aber das sind zwei verschiedene Kisten an dieser Stelle. Die Krankenhausinvestition ist Länderaufgabe – Länderaufgabe! Das müssten Sie als Haushaltspolitiker eigentlich wissen. (Uta Wentzel [CDU]: Aber der Betrieb von Krankenhäusern?) – Der Betrieb von Krankenhäusern ist Bundesangelegenheit. (Zurufe CDU: Ah!) Auch da habe ich nicht kritisiert – –