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Martin Habersaat

SPD 13.07.2023 Sitzungen 20/33

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren, warum beschließen Sie heute nicht, was Sie wollen, sondern einen Prüfauftrag? Das haben wir Sie jetzt ganz oft gefragt. Ehrlicherweise haben Sie immer noch keine Antwort gegeben. Sogar die Veranstaltung im Herbst zur Vorbereitung dessen wäre ja möglich. Sie könnten heute beschließen: „Wir wollen das. Liebe Landesregierung, tu es!“, und die Landesregierung könnte sagen: „Wir tun es, und zur Vorbereitung machen wir diese große Veranstaltung.“ (Beifall SPD und FDP – Martin Balasus [CDU]: Wie wäre es mal mit neuen Argumenten? Immer dasselbe! – Beate Raudies [SPD]: Weil Sie auch so fröhlich sind!) Herr Krüger, ich möchte Sie noch einmal auffordern, über die Stringenz Ihrer Argumentation nachzudenken. Wenn Sie meiner Kollegin Raudies sagen, Sie wollten kein Zweiklassensystem, in dem (Martin Habersaat) Sie jetzt etwa bei den größeren Städten anfangen und auf dem Land nicht, aber einen Antrag vorlegen, in dem Sie schreiben, Sie wollen bei den PerspektivSchulen anfangen und überall anders nicht, dann ist das, was Sie da gerade einführen, so ähnlich wie ein Zweiklassensystem, Herr Krüger. (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Lachen SPD – Unruhe)

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