Claus Ruhe Madsen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Abgeordnete Nitsch, in einigen Punkten haben Sie recht. Wir brauchen einen aktuellen Plan aller Radwege im Land. Denn nur ein solcher Plan bietet uns die Möglichkeit, Lücken und Sanierungsbedarfe zu erkennen. Gerade bei Straßen und Wegen hilft es, einmal zu zoomen und sich das Wegenetz genauer anzusehen. Die gute Nachricht ist: Damit sind wir schon längst beschäftigt. Dafür gibt es das Landesweite Radverkehrsnetz. Das bestehende Landesweite Radverkehrsnetz ist mittlerweile veraltet. Gerade im Rad-2320 Schleswig-Holsteinischer (Minister Claus Ruhe Madsen) verkehr hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Es sind mehr Radelnde dazugekommen, aber auch neue Fahrräder, E-Bikes, die deutlich schneller und auch für längere Strecken geeignet sind, und Lastenräder, die mehr Platz brauchen. Lieber Herr Buchholz, ein kleiner Hinweis an dieser Stelle: Die Ausschreibung ist in Ihrer Legislaturperiode gestartet, und den Zuschlag gab es im August 2022. Deshalb ist der Antrag nicht fehlerhaft, sondern man kann ihn interpretieren. Die Überarbeitung wollen wir im dritten Quartal erst im Kabinett und dann im Landtag vorstellen. Der neue Plan wird darauf ausgerichtet sein, möglichst viele Wohnorte, Arbeitsplätze, Schulen und Bildungseinrichtungen sowie touristische Reiseund Ausflugsziele zu verbinden. Wir berücksichtigen auch, wo es bedeutsame Arbeitgeber oder Freizeiteinrichtungen gibt. Natürlich schaffen wir auch Verbindungen mit Bahnhaltestellen. Diese Kriterien haben wir uns übrigens nicht selbst ausgedacht, sie entsprechen der Richtlinie für integrierte Netzgestaltung, die deutschlandweit gültig ist. Zusätzlich wollen wir gemeinsam mit den Kreisen, den kreisfreien Städten und unserem LBV einheitliche Qualitätsstandards für das gesamte Netz entwickeln. Damit denken wir einen weiteren Punkt Ihres Antrags schon längst mit. Ich möchte dafür werben, häufiger einmal out of the box zu denken; manchmal müssen Gegebenheiten vor Ort bedacht werden; lieber einmal ein Radweg, der etwas vom Standard abweicht, als gar kein Radweg. Im Landesweiten Radverkehrsnetz geht es natürlich nicht nur um Radschnellverbindungen, aber sie sind davon ebenfalls abgedeckt. Wenn wir im Moment von Radschnellwegen reden, geht es um die Metropolregion und Lübeck. Das hat mit der Verbindung zu Dänemark auf den ersten Blick natürlich nichts zu tun, aber irgendwo müssen wir anfangen, und bei der Metropolregion hat sich das angeboten. Das heißt nicht, dass wir den nördlichen Teil des Landes vergessen. Im landesweiten Radverkehrsnetz wird er genauso beachtet wie der Rest des Landes. Außerdem wird in Flensburg und in der KielRegion bereits an Konzepten für Radschnellwege oder Radpremiumrouten gearbeitet. Ich weiß, das ist nicht Ihre Wunschvorstellung. In meiner Traumwelt als Radfahrer hätten wir schon längst eine tolle, ebene Radroute von Dänemark bis an den Bodensee. Aber leider ist die Realität nicht so einfach, und wir müssen mit den uns zur Verfügung stehenden Ressourcen auskommen. Um in die Umsetzung zu kommen, ist ein wichtiger Schritt, das neue Landesweite Radverkehrsnetz fertigzustellen. Von da aus werden wir weiter planen, priorisieren und diskutieren, wo es neue Radschnellwege geben kann. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)