Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch auf ein, zwei Punkte eingehen. Ich habe deutlich gesagt, dass das Radschnellnetz natürlich in eine Gesamtstrategie eingebettet werden soll. Ich habe deutlich gesagt, dass der SSW hinter der Radstrategie steht. Wenn man aber die Radschnellwege im ganzen Land betrachtet und nicht nur in der Metropolregion, muss man dort auch eine gesonderte Planung haben. Ich habe nicht gesagt, dass der SSW nur noch Radschnellwege und die Strategie außer Kraft setzen will. Auch ich habe schon oft mit am Runden Tisch Radverkehr gesessen, deshalb ist mir bewusst, dass das ein Teilaspekt ist. Unser Ansinnen ist es, dafür zu sorgen, dass Radschnellwege im ganzen Land möglich sind. Die Realisierung grenzüberschreitender Radverbindungen ist nicht für Grenzkommunen mit 300 Einwohnern zu schaffen, die sich an der Grenze „entlangkleckern“; wir haben so eine Kleinstruktur. Da muss das Land Verantwortung übernehmen, weil wir zusammen mit einem anderen Staat eine Baulast erstellen wollen. Wenn nicht nur die Metropolregion, sondern auch die Grenzregion zusammenwachsen soll, sind auch Radschnellverbindungen wichtig. Auch das muss man einmal deutlich machen. (Beifall SSW) Frau Waldeck, wir können uns gern darüber streiten, ob die Kriterien im Bundesförderprogramm richtig sind; da bin ich voll dabei. Aber auch das Land hat hier eine Verantwortung, nicht immer nur der Bund. Es gibt so viele kleine Kommunen, die unterstützt werden müssen. Gerade im nördlichen Teil des Landes fahren Menschen 10 Kilometer, 15 Kilometer, 8,5 Kilometer zur Arbeit. Da wäre es angebracht, Pendler aufs Rad zu bringen. Dafür wollen wir eine Strategie, wir wollen hier einen Punkt setzen und dieses Thema in der jetzigen Strategie, die natürlich fortgeschrieben wird, ein bisschen stärker platzieren. Es gibt Beispiele im Bundesgebiet. Darüber könnte man sich einmal informieren. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat man grenzüberschreitende Radschnellwege etabliert. Da ist das Land zusammen mit dem Nachbarland aktiv geworden, hat eine Strecke etabliert und sich geeinigt, wie die Baulast aussehen kann. Das stellen wir uns vor. Da erwarten wir Antworten von der Landesregierung. Wenn der Antrag abgelehnt wird, werde ich das bei der Strategie und den Runden Tischen immer wieder ansprechen. – Vielen Dank. (Beifall SSW)