Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! In den letzten Jahrzehnten wurde einiges verschlafen. Die Infrastruktur des einstigen Vorzeige-Radlandes Schleswig-Holstein ist deswegen in die Jahre gekommen. Wir sprechen von Wurzelaufbrüchen, die beschildert, aber nicht ausgebessert werden, und die kommunalen Planungskompetenzen schrumpften kontinuierlich. In der letzten Wahlperiode hat der ehemalige Wirtschaftsminister Bernd Buchholz – jetzt ist er gerade nicht da (Christopher Vogt [FDP]: Doch, doch! – Zuruf: Im Wasserloch!) – oh! – sein Herz für das Rad entdeckt und hier eine Struktur gegossen. Die neue Strategie „Ab aufs Rad“ mit vielen Fördermillionen soll es jetzt richten. Wir als SSW stehen hinter dieser Strategie und schätzen besonders den regen Austausch und die Einbindung von vielen Akteuren. Aber es kommt trotzdem ein Wermutstropfen ins Getränk, wenn wir an die Infrastruktur denken und natürlich auch an die Radschnellwege. Das Land kann gar nicht so viele Mittel loswerden, wie es möchte. Die Kommunen können gar nicht so viel bauen, und Schleswig-Holsteins Kleinkommunen haben nicht die Kapazitäten für einen überregionalen Ausbau der Radwege. Immer wieder enden Radwege an Kreis- oder Stadtgrenzen. Deswegen kommen wir nicht voran. Radwege und insbesondere Radschnellwege sind eine echte Alternative zum motorisierten Individualverkehr. Beträgt der Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz oder Studienort unter 15 Kilometern, schlägt der Radschnellweg sogar die Straße. Das zeigen europäische Erfahrungen. Kein Wunder, dass in den Niederlanden oder Dänemark, wo es viele Radschnellwege gibt, Menschen dauerhaft vom Auto aufs Rad umsteigen. Da wollen wir in Schleswig-Holstein auch hin, doch noch sieht man das grüne Verkehrsschild, das einen Radschnellweg zeigt, in Schleswig-Holstein selten. Ich erkenne die bisherigen Erfolge durchaus an. Da, wo das Land Koordinierung und Bau von Rad- beziehungsweise Radschnellwegen ganz oder teilweise übernimmt, sind Fortschritte zu erkennen. Das betrifft aber leider vor allem die Metropolregion, wo sich das Land an den Planungen beteiligt und teilweise Bundesmittel genutzt werden. Erfolge zu feiern, wenn andere die Baulast tragen, ist auch gar nicht so schwer. Doch Schleswig-Holstein besteht nicht nur aus der Zuwegung nach Hamburg. Schleswig-Holstein hat, was Radschnellwege angeht, gerade im Norden einen enormen Nachholbedarf und sollte auch den Grenzpendlerinnen und -pendlern attraktive, grenzüberschreitende Radschnellwege anbieten. Hier geht es nämlich um die Stärkung des Alltagsverkehrs und nicht nur um touristische Fernwege, wie es im Alternativantrag der Koalition zu lesen ist. Diese sind nicht einmal zweisprachig ausgewiesen. Wenn man an die Grenze kommt, dann ändert sich das System komplett. Der SSW setzt sich für Radschnellwege ein. Grundsätzlich müssen diese Radschnellwege Priorität vor anderen Radwegen haben. Nur bei einer konsequenten Planung kann es überhaupt gelingen, mehr Menschen aufs Rad zu bringen. Darum fordern wir umgehend eine Netzplanung und keine weiteren einzelnen Teilstücke im Süden des Landes. Wir fordern ein alltagstaugliches Netz, das in den nächsten Jahren kontinuierlich ausgebaut wird und zusammenwachsen kann. Wenn wir Ernst machen wollen mit dem Ziel, schon in sieben Jahren, also 2030, ein Drittel des Verkehrs auf zwei Räder zu verlagern, dann geht das nur mit Radschnellwegen. Und selbstredend wird ein Radschnellnetz eingebettet in das landesweite Radverkehrsnetz, und natürlich muss ein entsprechendes Netz mit anderen Strecken und Anschlüssen betrachtet werden. Das brauchen wir nicht zu begrüßen, liebe Koalition. Die Fortschreibung des LRVN ist beschlossene Sache. Dies ist Bestandteil der Strategie und muss nicht zusätzlich begrüßt werden. 2314 Schleswig-Holsteinischer (Sybilla Nitsch) Man muss auch nicht betonen, dass es sie gibt. Ich erkenne an, dass die Koalitionäre ein Statement setzen möchten. Sich in der Sache aber so weit weg zu bewegen, das ist schon ein Ding. Ich weiß gar nicht, ob das niedlich ist, oder wie ich das finden soll. Das Pendlerland Schleswig-Holstein bietet enorme Potenziale für das Rad. Schleswig-Holstein liegt zum Beispiel ganz weit vorn, was den Kauf von Elektro-Rädern und Pedelecs angeht. Der Energieversorger E.on hatte bundesweit eine Umfrage durchführen lassen. Mehr als jeder vierte Bürger beziehungsweise jede vierte Bürgerin in SchleswigHolstein, genauer gesagt, 27,2 Prozent der über 18- Jährigen, gab an, ein E-Bike oder Pedelec zu besitzen. Bei den Friesinnen und Friesen ist es sogar jeder Dritte. Diese Menschen haben privat investiert, um mit dem Rad zu fahren. Sie wollen das Auto in der Garage lassen, doch die Infrastruktur wächst nicht mit. Darum wollen wir in Schleswig-Holstein den sofortigen Einstieg in ein leistungsfähiges Radschnellnetz, und das schließt natürlich nicht aus, dass wir das andere Netz mit ausbauen. – Vielen Dank! (Beifall SSW und Marc Timmer [SPD])