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Lasse Petersdotter

GRÜNE 16.06.2023 Sitzungen 20/31

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter! Ich werde nicht zu weiterer Lautstärke beitragen. Ich will nur darauf hinweisen, dass die Kollegin von Kalben sich insbesondere dann veranlasst gesehen hat, hier zum Pult zu gehen, als Sie, Frau Redmann, gefragt haben: Wie wollen Sie das denn mit denen machen? – Ich glaube, man muss sich dreimal überlegen, ob man anderen Parteien und Fraktionen hier im Haus einfach pauschal abspricht, sich für Naturschutz und Klimaschutz einzusetzen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und Lars Harms [SSW]) Ich will dazu auch sagen: Es sind Mehrheiten dafür notwendig, Entscheidungen zu treffen. Abgesehen davon ist es in vielen Fragen längst nicht so, als seien SPD oder SSW, der auch gerade ganz laut geklatscht hat, immer an der vordersten Front, wenn es um die Biodiversitätsmittel beispielsweise durch die Schlickeinnahmen ging, wenn es heißt: Das darf aber bloß nicht alles in die Biodiversität gehen! – Wenn die komplette verkehrspolitische Position der SPD und des SSW die exakt gleiche wie die von der FDP ist, (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) dann würde ich einfach ein bisschen Abstand davon nehmen, die ganze Zeit zu sagen, dass andere jetzt etwas ganz Schlimmes machten und man ganz woanders sei. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rixa Kleinschmit [CDU] und Cornelia Schmachtenberg [CDU]) (Lasse Petersdotter) Das nehme ich selbstverständlich auch für uns in Anspruch. Selbstverständlich liegt nicht jeder Naturschutz und Umweltschutz nur an der grünen Fraktion. Wir waren oft Impulsgeber, und uns ist es auch besonders wichtig. Aber es war immer nur möglich – in unterschiedlichen Bündnissen mit gemeinsamen Lösungen, die von allen getragen wurden, die eine Koalition bilden –, überhaupt Fortschritte zu erkämpfen. Dafür war es immer notwendig, auch die andere Perspektive zu haben, die die eigene ergänzt, erweitert und oft auch verbessert hat. Deswegen ist es ganz notwendig, immer wieder Respekt davor zu haben, dass Leute zwar aus anderer Perspektive, aber für ein gemeinsames Ziel kämpfen. Dafür war die Rede vom Kollegen Rickers meiner Meinung nach sehr gut ausformuliert, weil die Zielmarke sehr klar war und auch die unterschiedlichen Perspektiven und Expertisen darin transparent wurden. Genau so arbeitet diese Koalition, dass sie zwar durchaus mit unterschiedlichen Hintergründen auf Fragen guckt, aber am Ende des Tages zu gemeinsamen Lösungen kommt. Wenn Sie fragen: „Welche gemeinsamen Lösungen?“, dann gucken Sie in die Biodiversitätsstrategie. Wir führen hier 15 Debatten zu den Maßnahmen der Biodiversitätsstrategie. Dann schauen wir in die Haushalte, weswegen wir immer wieder Mittel für die Biodiversitätsstrategie eingestellt haben, denn das ist ein ganz wichtiger Teil unserer Antworten, die wir jetzt hier vorlesen könnten. Aber ich glaube, das ist nicht das Ziel dieser Debatte. Das Ziel dieser Debatte ist ein ganz anderes. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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