Annabell Krämer

Wir sprechen doch aber hier nur über ein My des Gesamthaushaltes. Bei diesen Positionen, die hier gestrichen werden, geht es um solche, bei denen Sie genau wissen, dass sie auch die FDPFraktion in der Vergangenheit immer unterstützt hat. Mich wundert nur, warum keine Wunschprojekte oder Koalitionsanträge der Grünen gestrichen worden sind, sondern nur CDU-Koalitionsanträge. – Frau Kollegin Krämer, in beiden Punkten falsch. Zum einen weiß ich nicht, ob die FDP diese Punkte unterstützt hat. Das haben Sie in Ihrem Abstimmungsverhalten beim Haushaltsbeschluss nicht deutlich gemacht. Sie hätten im Rahmen einer Einzelabstimmung zu diesen Punkten deutlich machen können, dass Sie diese Auffassungen teilen. Aber Sie haben sie in Gänze abgelehnt. Und im zweiten Fall muss ich Sie korrigieren: So schön der Punkt „Förderung von Kinos im ländlichen Raum“ ist und so sehr man ihn vielleicht mit der CDU-Fraktion in Verbindung bringen kann, die Initiative ging in diesem Fall von der Grünen-Landtagsfraktion aus. Wir fanden den Punkt aber auch gut. Es sind also nicht nur CDU-Punkte gestrichen worden. Wir sind in Gesamtverantwortung durch den Haushalt durchgegangen. Alle Ministerien, alle Einzelpläne sind tangiert, Punkte der Grünen genauso wie Punkte der CDU. Auch der Vorwurf ist falsch, Frau Kollegin.