Thomas Losse-Müller

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade im Ältestenrat über einen Tweet des Landesvorsitzenden der Jusos gesprochen, der auch Mitarbeiter der Fraktion ist. Ich will hier noch einmal ganz deutlich erklären, was ich auch im Ältestenrat gesagt habe: Die SPD-Fraktion in Gänze teilt die Einschätzung nicht, dass es ein Fehler des Präsidiums war, der Abgeordneten Midyatli den Ton abzustellen. Sie haben gemäß der Verabredungen gehandelt. Das habe ich gerade auch noch einmal mit der Abgeordneten geklärt. Der Tweet ist inzwischen gelöscht worden. Der Mitarbeiter ist aufgeklärt worden. Er hat sich dafür entschuldigt und bittet auch hier um Entschuldigung. – Ich würde dann gern fortfahren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SSW)