Sybilla Nitsch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Was heißt hier Minderheit?“ – das war der Titel der Wanderausstellung, die im September 2022 auch hier bei uns im Landeshaus gezeigt wurde. Die Ausstellung des Minderheitenrates der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen sollte zum Reflektieren anregen: über Identität, verschiedene Blickwinkel und das gemeinsame Miteinander. Sie hat auch gezeigt, dass die nationalen Minderheiten fester Bestandteil der schleswig-holsteinischen Geschichte, Gegenwart und Zukunft sind. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Das zeigt auch die heutige Debatte, obwohl sie noch nicht ganz in Schwung gekommen ist. Aber in vier Anträgen zusammengefasst geht es heute um die übergeordnete Botschaft: Die Themen der nationalen Minderheiten, ihre Rechte und ihre Sprachen gehören auf die Tagesordnung unserer Parlamente! Und auch ins Grundgesetz! Der SSW setzt sich schon lange dafür ein, den Schutz der anerkannten Minderheiten und Volksgruppen im Grundgesetz zu verankern. Hier geht es nämlich nicht nur um Symbolik; hier geht es darum, den Schutz und die Rechte der nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland unabhängig von sich verändernden politischen Mehrheiten langfristig zu sichern. (Beifall SSW, CDU, FDP und vereinzelt SPD – Unruhe) Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 2173