Karin Prien

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere Feuerwehren – überwiegend freiwillige – sind oft die ersten, die bei Bränden, Unfällen oder Naturkatastrophen vor Ort sind. Sie retten Leben und arbeiten oft bis zur Erschöpfung, um Schäden zu minimieren und Leben zu retten. Sie bilden das Rückgrat der Gefahrenabwehr in unserem Land, und sie verdienen vor allem Dank und Respekt. Deswegen haben die Förderung des Ehrenamtes und insbesondere die Nachwuchsarbeit – darüber reden wir heute – im Ehrenamt für uns als Landesregierung eine hohe Priorität. In Schleswig-Holstein gibt es aktuell zum Beispiel bei den Wehren etwa 80 Kinderabteilungen mit circa 1.200 Mitgliedern. In diesen besonderen Abteilungen setzen sich die Kinder spielerisch altersgemäß mit der Feuerwehr auseinander. Hierbei gilt: Je eher das Interesse für die Bedeutung der Institution Feuerwehr geweckt wird, desto besser. Darüber hinaus gibt es rund 450 Jugendfeuerwehren mit circa 10.000 Mitgliedern von List bis Lauenburg, von Helgoland bis Fehmarn, und mit Jugendlichen zwischen zehn und 18 Jahren, für die Ehrenamt, Verantwortung und Gemeinsinn nicht nur Worte, sondern gelebter Alltag sind. Gerade weil wir fraktionsübergreifend die Bedeutung unserer Jugendfeuerwehren für unsere Jugend gar nicht hoch genug einschätzen können, möchte ich an dieser Stelle ein besonderes Dankeschön an die vielen Jugendfeuerwehrwartinnen und Jugendfeuerwehrwarte richten. (Beifall) Mit hohem Engagement, mit großem Verantwortungsbewusstsein haben sie sich landauf, landab der Ausbildung in unseren Jugendwehren verschrieben. Schon seit Jahren unterstützt uns der Landesfeuerwehrverband hervorragend im Bereich der Ausbildung der Jugendfeuerwehren. Sowohl die Jugendfachwartinnen und Jugendfachwarte als auch die Jugendgruppenleitungen erhalten am Jugendfeuerwehrzentrum in Rendsburg eine exzellente Ausbildung. Auch hierfür möchte ich mich an dieser Stelle einmal ausdrücklich ganz herzlich bedanken. (20. WP) – 29. Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 Allerdings ist es höchste Zeit, dass wir dieses Engagement nicht nur mit Worten würdigen, sondern auch auf rechtlich sichere Füße stellen, und das mit Blick auf die Zukunft sowohl für die Mitglieder der Kinder- als auch der Jugendabteilungen. Die Ausbildung der Mitglieder der Kinder- und Jugendabteilungen kommt allen Kommunen und deren Feuerwehren gleichermaßen zugute. Die Erhöhung des Vorwegabzugs aus der Feuerschutzsteuer ist damit gerechtfertigt, auch wenn sich dadurch das Aufkommen an der Feuerschutzsteuer, das den Kreisen und kreisfreien Städten zugewiesen wird, um diesen Betrag verringert, denn die Jugendfeuerwehren sind die Zukunft unserer Feuerwehren. Sie sind es, die dafür sorgen sollen, dass unser Feuerwehrwesen auch weiterhin auf die freiwilligen Feuerwehren gestützt werden kann. Ihre Ausbildung muss uns deshalb allen am Herzen liegen. Die Kapazitäten unserer Landesfeuerwehrschule sind begrenzt. Umso wichtiger ist es, die Ausbildung durch den Landesfeuerwehrverband gesetzlich zu verankern. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zum vorliegenden Gesetzentwurf und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Bernd Buchholz [FDP])