Martin Habersaat

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zwischenfragen sind ja schwierig, wenn fachfremd vorgetragen wird. (Zurufe) (Martin Habersaat) Deswegen will ich an dieser Stelle sagen, was mir aufgefallen ist. Wir reden heute Morgen über Energiegewinnung auf landwirtschaftlichen Flächen. Da überrascht es mich stark, dass weder der Energieminister noch der Landwirtschaftsminister zu diesem Thema spricht – aber geschenkt. (Beifall SPD, FDP und SSW) Mein zweiter Punkt bezieht sich auf einen Widerspruch zwischen den Aussagen von Herrn Koch und Frau Prien. Herr Koch, Sie haben mir auf meine Zwischenfrage eben erzählt, jetzt werde das mit den Bodenpunkten erst erarbeitet, und dann könne man hier noch einmal darüber sprechen. Frau Prien hat uns aber gerade den Zeitplan für den Erlass vorgetragen. Wir wissen beide, dass ein Erlass nie das Licht des Plenums erreicht – der wird einfach in die Welt gehen –, und da war nicht von einer weiteren Parlamentsbefassung die Rede. Also stellen wir fest: Sie haben die politische Verantwortung heute abgeschoben. Die Regierung wird irgendetwas tun, und wir werden das staunend zur Kenntnis nehmen. (Beifall SPD)