Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Koch. – Ich habe heute Vormittag schon viel gelernt und will auch gern weiterlernen. (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) Mir ist noch nicht klar, an welcher Stelle für Sie guter Boden beginnt. Wie definieren Sie das? Oder ist es so, wie Frau Kleinschmit sagte: Sie definieren guten Boden je nach Ort in Schleswig-Holstein unterschiedlich? Was haben Sie denn da für eine Flächenverteilung im Auge, was ist denn wo ein guter Boden für Sie? – Es ist ganz spannend, dass die SPD noch nie auf diese Idee gekommen ist, so etwas über Bodenpunkte zu regeln, jetzt aber schon die präzise Antwort verlangt. Das ist doch erst mal der Impuls, den wir als Parlament geben. (Zuruf SPD: In Brandenburg regiert die SPD!) Das ist der Lösungsvorschlag. Jetzt müssen wir uns fachlich genau anschauen: Wie kann man so etwas umsetzen, welche Kriterien sind zu definieren? Welche Bodenpunktzahl ist die richtige? Für welche Regionen gilt möglicherweise was? Nimmt man ein Beispiel wie Mecklenburg-Vorpommern, zieht man das heran? – Das ist aber genau die fachliche Arbeit, die die Regierung zu leisten hat: jetzt in die Gespräche einzutreten, in die Beratung eines Erlasses einzutreten, um genau das anschließend vorzulegen. Dann können wir wiederum über den Lösungsvorschlag gern politisch diskutieren – (20. WP) – 29. Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 auch hier in diesem Haus. Aber entscheidend ist doch, dass wir diesen Weg gehen wollen und uns als Parlament dazu bekennen: Ja, wir wollen gute Ackerböden unter bestimmten Kriterien schützen. Diese Initialzündung geben wir mit dem heutigen Antrag. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)