Sophia Schiebe

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Welche Superkraft hättest du gern?“, diese Frage stelle ich Kindern immer wieder sehr gerne. Liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Sie eine Antwort darauf? – Wären Sie vielleicht gern so stark wie Superman oder Superwoman? Wären sie gern so schnell wie der Blitz? Oder würden Sie gern einmal unsichtbar sein, um den Sitzungen der anderen Fraktionen unbemerkt lauschen zu können? (Zurufe) Unsichtbar sein ist für manche Kinder keine Superkraft, sie ist Alltag. Wie unsichtbar sie sich fühlen, habe ich auf einer Schuldiskussion unmittelbar miterlebt, gemeinsam mit der Kollegin Hildebrand habe ich an einer Podiumsdiskussion in Lübeck-Buntekuh teilgenommen. Nachdem einige Themen ausschließlich unter den Kandidierenden besprochen wurden, hatten die Schülerinnen und Schüler Möglichkeiten, Fragen zu stellen. Eine Schülerin melde- (Sophia Schiebe) te sich ganz energisch. Frau Hildebrand bat die Moderation, sie doch endlich dranzunehmen. Schließlich sah es so aus, als hätte sie ein wirklich dringendes Anliegen. So war es auch. Die Schülerin stand kurz vor dem Abitur. Sie lebte in einer Wohngruppe. Die Schülerin musste aber bald ausziehen, weil sie schon 18 war. Sie fand aber keine Wohnung. Sie hat weder Eltern, die für sie bürgen, noch einen Job, mit dessen Einnahmen die Miete gedeckt werden kann. Schließlich muss sie ja täglich in den Unterricht. Sie fühlte sich unsichtbar. Sie hatte nicht das Gefühl, dass wir als Politik sie und ihre Probleme berücksichtigen. Ich bot ihr vom Podium aus meine Hilfe an. Was mich besonders erschreckt hat, war, dass weitere Schülerinnen und Schüler nach der Schuldiskussion auf mich zukamen. Sie berichteten von ähnlichen Biografien und den daraus resultierenden Problemen. Auch sie fühlten sich unsichtbar. Liest man den Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche, wird schnell deutlich, dass unsere Bürgerbeauftragte, Frau El Samadoni, alle Kinder und Jugendlichen sieht. (Beifall) Dafür möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bei Ihnen bedanken. Sie setzen sich unermüdlich für die Belange derjenigen ein, die sich häufig unsichtbar fühlen. Dies wird beispielsweise daran deutlich, dass Sie sich für Kinder und Jugendliche einsetzen, die in Wohngruppen oder ähnlichen Formen in Schleswig-Holstein wohnen, aber ursprünglich aus einem anderem Bundesland stammen. Leider ist heute immer noch nicht sichergestellt, dass Kinder und Jugendliche aus anderen Bundesländern, die in schleswig-holsteinischen Einrichtungen untergebracht sind, unserer Schulpflicht unterliegen. (Vereinzelter Beifall FDP und SSW) – Ja, das ist sehr traurig. Ich finde, dass alle Kinder und Jugendlichen ein Recht auf Bildung haben. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW) Es ist nun einmal so, dass wir dieses Recht mit der Schulpflicht sicherstellen, denn ein Verstoß gegen die Schulpflicht wird sanktioniert. Wenn Kinder und Jugendliche in Hilfeeinrichtungen ziehen, behalten sie zumeist den Meldeort, an dem ihre Eltern leben. Dies führt in Schleswig-Holstein zu Konflikten. Leben ihre Eltern in einem anderen Bundesland, als sie sich derzeitig befinden, haben sie lediglich einen Anspruch auf den Besuch einer öffentlichen Schule, aber keine über das Schulgesetz normierte Schulpflicht. Nur die Länder Bremen und Sachsen-Anhalt verfahren ebenfalls so. Alle anderen Bundesländer lassen neben dem Meldeort der Eltern den ständigen Aufenthalt der Jugendlichen als Anhaltspunkt zur Schulpflicht gelten. Mit der derzeitigen schleswig-holsteinischen Regelung werden Kinder und Jugendliche schlicht und ergreifend ausgegrenzt. Die Kinder und Jugendlichen haben – aus welchen Gründen auch immer – nicht das Privileg, bei ihren zu Eltern bleiben, und wir in Schleswig-Holstein wollen sie dafür noch benachteiligen. Das ist echt ein Armutszeugnis. (Beifall SPD, FDP und SSW) Frau Ministerin Touré versprach, das noch einmal prüfen zu wollen und das Problem dann anzugehen. Danke dafür. Frau Prien verwies im Ausschuss allerdings darauf, dass sie und ich einfach eine andere politische Auffassung dazu hätten und es bei der aktuellen Regelung bleiben solle. Es wäre schön, wenn sich die Ministerinnen einigen könnten. Die Kinder und Jugendlichen hätten es verdient. (Beifall SPD, vereinzelt FDP und SSW) Übrigens konnte ich der Schülerin aus Buntekuh eine Wohnung besorgen. Nach der Schuldiskussion haben wir uns noch einmal getroffen. Sie ist eine richtig starke Frau. Ich denke öfter an sie. Sie und ihre Geschichte haben mich berührt. Wir als Politik haben die Aufgabe, dass alle Kinder und Jugendlichen in Schleswig-Holstein sichtbar sind. Geben wir ihnen endlich mehr Rechte! (Beifall SPD und SSW)