Thomas Jepsen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte weniger über Schuhe reden als mehr über Herzen, (Beifall Dr. Hermann Junghans [CDU]) denn die Innenstädte sind die Herzstücke unserer Zentren, und wir wollen pulsierende Innenstädte. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lebendige Innenstädte bringen Impulse für ganze Städte und ganze Regionen. Aber wenn das Herz schwach schlägt, dann schwächelt auch der ganze Körper. Also müssen wir unsere Innenstädte gut pflegen und fit halten. Das tun wir. Das tun vornehmlich aber die Kommunen, denn es sind ihre Herzstücke, und in den Städten und Gemeinden vor Ort spürt man Veränderungen sofort. Um die Innenstädte herum verändert es sich, und das Herz muss anders als gewohnt schlagen. Der stationäre Einzelhandel gibt Marktanteile an den Onlinehandel ab, und die Coronapandemie hat den Trend verstetigt. Die Arbeitswelt flexibilisiert sich zunehmend, und Homeoffice hält die Menschen zu Hause. Die Mobilität der Menschen verändert sich. Wir wollen unsere Innenstädte lebendig halten, und dazu müssen wir uns gute Rezepte einfallen lassen. Die besten Ideen haben die Kommunen für ihre Innenstädte, denn sie kennen ihre Lebensadern vor Ort. Als Land können wir Medikamente reichen und Hilfestellung leisten, und das machen wir. Mit dem 12,5-Millionen-Euro-Innenstadtprogramm wurde genau diese Hilfestellung gegeben: 38 Kommunen – kleine und große, quer verteilt durch SchleswigHolstein – konnten gezielt zur Belebung durch unterschiedlichste Konzepte beim Umbau der Innenstädte und Ortszentren unterstützt werden. Jetzt gilt es, die Erfahrungen kontinuierlich auszutauschen. Eine Erkenntnis ist jedenfalls klar: Es gibt nicht die eine pauschale Antwort auf die vielen unterschiedlichen Herausforderungen. Jede Innenstadt und jeder Ortskern müssen individuell weiterentwickelt werden. Ein örtlich effizientes Flächenmanagement für die Innenstädte ist offensichtlich unabdingbar. Die unterschiedlichen Nutzungsarten wie Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, öffentliche Infrastruktur und Wohnen brauchen Koordinierung und Unterstützung bei Umnutzung. Das muss ebenso sorgsam und bedarfsgerecht wie schnell und unbürokratisch erfolgen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als gesamtheitlicher Ansatz im Instrumentenkoffer des Landes bietet die Städtebauförderung vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten. Der öffentliche Raum muss attraktiv und sicher gestaltet sein. Barrierefreiheit, Grünflächen, Baukultur und Multifunktionalität der Plätze müssen zur Aufenthaltsqualität immer mitgedacht werden, und auch kommunale Ordnungsdienste schützen vor Verwahrlosung und bieten Sicherheit. Mit dem eingerichteten Runden Tisch Einzelhandel wollen wir für den Einzelhandel neue Ansätze entwickeln. Wir gehen in die Analyse und Strukturbewertung, um den Kommunen bei ihren Einzelhandelskonzepten Strukturhilfe zu geben. Auch Verkehrskonzepte müssen innovativ neu gedacht werden. Nur wenn die Innenstädte mit Fahrrad, ÖPNV und Auto gut und sicher erreichbar sind und die Verkehrslenkung und die Verknüpfung der Verkehrsarten gut organisiert ist, dann kommt auch Leben in die Innenstädte. Mit unserem Antrag benennen wir nicht nur die Herausforderungen, sondern bieten auch Lösungen zur Unterstützung der Kommunen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir nehmen uns die Innenstädte zu Herzen. Bei dem SPD-Antrag müssen die Kommunen aber aufpassen, dass ihnen nicht die Kompetenz für ihre Innenstädte genommen wird. Die SPD fordert, dass nicht die Kommunen, sondern das Land Wohnraumpotenzial in den Innenstädten ermitteln soll. Und die Landesregierung soll Handlungsgrundlagen aufstellen – immerhin gemeinsam mit den Kommunen. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja, gemeinsam mit den Kommunen! Lesen bildet!) – Genau. Im Grundsatz soll das vom Land geregelt werden. Dann die Passage, in der nach Mietspiegeln für den Einzelhandel gerufen wird – in diesem Zusammen-2082 Schleswig-Holsteinischer (Thomas Jepsen) hang wird gefordert, dass leerstehende Objekte für öffentliche Zwecke genutzt werden können. Was soll das denn bedeuten? Sollen die Kommunen einfach alles nach eigener Mietpreisvorgabe anmieten dürfen, oder sollen sie sie zur zwangsweisen Umnutzung der Objekte beschlagnahmen? (Serpil Midyatli [SPD]: Machen sie doch schon!) – Man weiß es nicht. Ich werde aus dem Antrag nicht schlau. Der SPD-Antrag kann also eventuell auch Herzschmerzen verursachen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)