Martin Habersaat

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Weil wir ehrlich diskutieren wollen, will ich sagen, dass SSW und SPD in der letzten Legislaturperiode keinen Entwurf für ein Musikschulfördergesetz vorgelegt haben, sondern nur für ein Musikschulgesetz. Es ging nur um den Anerkennungsteil. Umso mehr waren wir überrascht, dass nicht einmal dieser Teil Zustimmung bei Jamaika gefunden hat. Das war ein Gesetz, bei dem man nicht sagen konnte: Immer fordert ihr mehr, und so weiter. Das wäre etwas gewesen, das man auf den Weg hätte bringen können. Das war stark inspiriert von den Musikschulgesetzen in anderen Ländern. Es würde durchaus, ergänzt um die Anhörungsergebnisse, als Vorlage taugen. Es wäre kein Zauberwerk, das wieder auf den Tisch zu holen und wäre auch nicht ganz schwer, den Förderteil entsprechend zu ergänzen. Ich habe mich aber auch gemeldet, Frau Prien, weil ich finde, dass Sie die Rolle der Musikschulen in der Antwort auf die Kleine Anfrage von Frau Schiebe und mir und auch jetzt in der Rede an einer Stelle zu klein darstellen. Ja, Musikschulen können das Interesse an einer Lehramtsausbildung fördern. Ich glaube aber, man kann gar nicht auf Lehramt Musik studieren, ohne privaten Musikunterricht gehabt zu haben. Ich habe keine Studie dazu, glaube aber, es ist eine verschwindend geringe Zahl von Musiklehrkräften an den Schulen Schleswig-Holsteins, die Musik studiert haben, ohne vorher privaten Musikunterricht gehabt zu haben. Das muss nicht zwingend in der Musikschule stattfinden, das kann auch Onkel oder Tante sein. Aber ohne privaten Musikunterricht kann man nicht Musik studieren, und ohne privaten Musikunterricht können wir die dramatische Lage bei den Musiklehrkräften an unseren Schulen nicht bewältigen. Das muss uns klar sein. Deswegen finde ich den Zeitplan schwierig. Jetzt ist er, wie er ist, aber es ist schwierig, was Haushalte angeht. Wenn Sie den Gesetzentwurf 2024 vorlegen, wird der Förderteil des Gesetzes im Jahr 2024 schon mal nicht greifen. Dann sind wir guter Hoffnung, dass es mit zweiter Lesung und so weiter so (Martin Habersaat) klappt, dass es Ende 2024 fertig ist und sich im Haushalt 2025 abbilden wird. Das ist aber noch eine ganze Weile hin. Vielleicht schaffen Sie es ja, den Förderteil auf 2024 vorzuziehen, wenn Sie dann ja schon wissen, wie das Gesetz aussehen wird. Sie können ja auch ohne gesetzliche Grundlage die Musikschulen entsprechend fördern. Ich fände das schön. – Ich bedanke mich für die gute Debatte. (Beifall SPD und SSW)