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Martin Habersaat

SPD 11.05.2023 Sitzungen 20/26

Dann mal los!) Nun mag vielleicht der eine oder andere von Ihnen fragen: Warum stattet ihr nicht jede Schule so aus? – Die Antwort muss lauten: Das ist schlicht unrealistisch, weil es nicht finanzierbar ist. Unser Ansatz lautet: Wir wollen denjenigen helfen, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen. Soziale Politik muss vom Menschen aus gedacht werden, und zwar muss man sich an den real existierenden Erfordernissen orientieren. Da, wo wirklich geholfen werden muss, muss man auch helfen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Prinzip Gießkanne ist nicht wirklich sozial, es ist pauschal und finanzpolitisch fatal. Zum SSW-Antrag: Warum soll der Steuerzahler Schulmaterial für alle Kinder zahlen, auch für die Kinder der hier anwesenden Abgeordneten? – Meine Idee: Ich denke, wir schauen besser auf diejenigen, die vielleicht am Monatsanfang schauen müssen, ob das Geld bis zum Monatsende reicht, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Man sollte lieber zielgenau helfen, fördern und unterstützen. Unser PerspektivSchul-Programm ist ein solches Instrument.

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