Annabell Krämer

Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtags Besucher aus folgenden CDU-Ortsverbänden: aus dem Ortsverband Bosau, Steinbergkirche, Quern und Wankendorf. – Seien Sie uns herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Ich rufe die Tagesordnungspunkte 9, 23 und 36 auf: Gemeinsame Beratung a) Erste Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (Schulgesetz – SchulG) Gesetzentwurf der Fraktion des SSW Drucksache 20/950 b) Senkung von Bildungskosten zur Steigerung der Bildungsgerechtigkeit Antrag der Fraktionen von SSW und SPD Drucksache 20/878 c) PerspektivSchul-Programm weiterentwickeln Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/958 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/998 Wie ich sehe, wird das Wort zur Begründung nicht gewünscht. Ich eröffne somit die Grundsatzberatung und erteile als Erstes für die Fraktion des SSW der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort.