Claus Ruhe Madsen

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe in meiner kurzen Amtszeit schon viele gemeinsame Termine mit dem LBV gehabt und dabei viele engagierte und gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen möchte ich die Situation nutzen, um Danke zu sagen. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW) Nicht zuletzt bei den Holtenauer Hochbrücken hat der LBV bewiesen, dass wir schnell und gut auch auf solche ungeplanten Ereignisse reagieren können. Auch bei der Sanierung der Straßen im Land sind wir in den letzten Jahren ein gutes Stück vorangekommen, wenn auch nicht so viel wie ursprünglich geplant. Die Straßen haben sich an vielen Stellen als deutlich beschädigter herausgestellt als angenommen. Trotz erschwerter Bedingungen wie der Pandemie, den gestiegenen Preisen, dem gestiegenen Fachkräftemangel und den Lieferschwierigkeiten schafft es der LBV Jahr für Jahr, die geplanten Millionen tatsächlich zu verbauen. Pro Jahr investieren wir 90 Millionen Euro in Landesstraßen. Dazu kommen weitere 90 Millionen Euro für Bundesstraßen und ab jetzt 20 Millionen Euro für Radwege. Das ist eine reife Leistung. Die Straßen, Brücken und Radwege in diesem Land sind also in guten Händen. (Minister Claus Ruhe Madsen) Aber natürlich haben sich die Anforderungen in den letzten Jahren gewandelt. Das gilt für die Aufgaben des LBV, und das gilt auch für die Ausrichtung unserer Verkehrspolitik insgesamt. Wir müssen uns fragen: Wie gehen wir mit den vorhandenen Mitteln möglichst effizient um? Welche Straßensanierungen haben Priorität? Wie können wir noch mehr Menschen für das Radfahren begeistern? Wie soll für uns die Mobilität von morgen aussehen? Wie können wir unsere Ziele gemeinsam mit dem LBV erreichen? Das primäre Ziel ist es, den Sanierungsstau abzubauen und die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen. Auch das Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz spielt natürlich eine große Rolle. Da geht es um das Recycling von Materialien, nachhaltiges Bauen und natürlich auch um die Veränderung der Mobilität. Das bedeutet nicht, dass wir keine Straßen mehr bauen werden. Denn auch Elektrobusse und Wasserstoff-Lkw können ja nicht fliegen. (Vereinzelter Beifall CDU und FDP – Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Ganz oben auf der Agenda steht aus meiner Sicht das Thema Fachkräfte. Wir brauchen Ingenieurinnen, Bauzeichner, Straßenwärterinnen, Baustoffprüfer, Architektinnen und Vermessungstechniker. Offene Stellen können immer schwerer besetzt werden. Das ist ein Thema, das uns ganz massiv beschäftigt und bei dem wir Lösungen finden müssen. Natürlich diskutieren wir dabei auch die Frage, die hier im Mittelpunkt steht: Müssen wir den LBV neu ausrichten, und wenn ja, wie? – Manchmal braucht man eine neue Verpackung, um ein Produkt oder ein Unternehmen weiter attraktiv zu halten. Diesen Prozess werden wir gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LBV anstoßen. Wenn wir dort zu dem Ergebnis kommen, dass ein neuer Name angezeigt ist, werden wir das auch umsetzen. Diese Entscheidung steht aber richtigerweise am Ende eines Prozesses, nicht am Anfang. So werden wir es auch angehen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)