Beate Raudies

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache jetzt in der Tat wieder Lobbyarbeit für meine Stadt und für die Bundeswasserstraßen, über die hier heute keiner geredet hat. Es gibt nämlich im südlichen Landesteil auch drei Bundeswasserstraßen. Ich gehe einmal davon aus, dass wir die mit meinen: die Krückau, die Pinnau und die Stör. Da ist nun kein großer Windkraftverehr. (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) – Ja, ihr wundert euch, es sind aber Bundeswasserstraßen. Darüber geht kein großer Schiffsverkehr, aber die sind auch verschlickt und in keinem guten Zustand. Die sind eigentlich nicht einmal mehr für die Hobbyschiffer befahrbar. Ich würde mir wünschen, dass wir die immer mit im Blick haben. Ich frage regelmäßig – deswegen habe ich mich gemeldet, kurz bevor der Minister spricht – nach dem Sachstand zum Gutachten Gieselauschleuse und dem Stand auf der Konferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister. Ich finde, da haben wir etwas Gutes auf den Weg gebracht. Bei diesen Flüssen ist nicht das Problem, dass es dort einen großen Lastschiffverkehr gäbe, aber sie dienen der Entwässerung der Marsch. Es kann fast kein Wasser mehr aus der Marsch ablaufen – Kollege Balasus nickt –, weil wir es gar nicht mehr reinkriegen. Deswegen war mir wichtig, das hier heute noch einmal einzubringen. Es hat nicht so viel mit Schiffverkehr zu tun, es sind aber trotzdem Bundeswasserstraßen, die verschickt sind. Die Verschlickung kommt allerdings meistens aus dem Oberlauf und nicht aus der Elbe, das ist aber egal: Gebaggert werden muss trotzdem. – Vielen Dank. (Beifall SPD, SSW und Oliver Kumbartzky [FDP])