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Sophia Schiebe

SPD 24.03.2023 Sitzungen 20/24

Stimmen Sie mir zu, dass das in allen anderen Ländern vom Land übernommen wird? – Ich komme gleich zu dem langfristigen Punkt. Worum es nämlich geht, ist, die Helfenden Hände überall – auch bei einem Schlüssel von über 2,0 – einsetzen zu können, gar keine Frage. Ich finde das wichtig; ich bin zu diesem Thema viel im Land unterwegs. Ich finde es einfach schade – wir haben diese Maßgabe gegeben –, dass Kitas und Gruppen – davon haben Sie auch gesprochen – schließen. Niemand von uns möchte, dass diese Gruppen schließen. Was haben wir als kurzfristige Maßnahme gemacht? – Wir haben gesagt: Okay, ihr habt einen Personalnotstand. Wir geben 0,5 Stellen in Form von Helfenden Händen. – Es hilft doch niemandem, die Falschinformation im Land zu verbreiten, dass dies die Qualität absenken würde und dass man die Helfenden Hände sonst nicht nutzen könne. Das ärgert mich. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum zweiten Punkt, der Mai-Änderung: Sozialpädagogische Assistentinnen als Gruppenleitungen. Langjährig erfahrenen SPA wird der Einsatz als Gruppenleitung ermöglicht. Dadurch wird der Beruf in seiner Wertigkeit gestärkt, und der Kreis möglicher Gruppenleitungen wird vergrößert. Dritter Punkt: leichterer Quereinstieg. Der Kreis möglicher Zweitkräfte wird durch die Erweiterung von Quereinstiegsmöglichkeiten vergrößert. Dadurch wird der Aufbau multiprofessioneller Teams erleichtert, was wiederum ein umfassendes, differenzierteres Angebot der frühkindlichen Bildung unterstützt. (Ministerin Aminata Touré) Die Teile zwei und drei der kurzfristigen Maßnahmen im Bereich der Fachkräfte-stärken-Strategie sind Teile des Mai-Gesetzes. Die mittelfristigen Maßnahmen unserer Strategie umfassen die Ausweitung der Ausbildungskapazitäten. Die Bildungsministerin und ich haben für 2023 5 Millionen Euro und ab 2024 10 Millionen Euro in die Hand genommen, um auch hier deutlich nachzubessern. Wir möchten 100 zusätzliche FSJ-Plätze jährlich im Bereich der frühkindlichen Bildung fördern, damit mehr junge Menschen einen Einblick in diese Arbeit erhalten und für diesen sinnstiftenden Beruf begeistert werden. Wir schaffen ab diesem Jahr 400 zusätzliche PiAPlätze. Diejenigen, die diese Ausbildung machen, bekommen wiederum mehr Geld. Im ersten Ausbildungsjahr sind es statt 400 Euro nun 800 Euro. Wir haben außerdem ab diesem Jahr das erste Mal PiA im Bereich der Sozialpädagogischen Assistentinnen. Wir erproben PiA das erste Mal im Bereich der Heilerziehungspflegerin. Insgesamt schaffen wir damit ab diesem Sommer über 400 weitere praxisintegrierte Ausbildungsplätze. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Ich möchte mich an dieser Stelle wirklich ganz herzlich beim Bildungsministerium, bei Ministerin Prien und bei Staatssekretärin Dr. Stenke bedanken, weil das so kurzfristig auf die Beine zu stellen, wirklich eine großartige Zusammenarbeit in den letzten beiden Jahren war. Dafür möchte ich wirklich ein fettes Dankeschön sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Was ist zusätzlich geplant? Zu unseren mittelfristigen Maßnahmen gehören des Weiteren die Unterstützung von Kleinsteinrichtungen und die Erhöhung der Verfügungszeiten. Zu den langfristigen Maßnahmen gehören: Helfende Hände in allen Kitas, ein Betreuungsschlüssel von 2,5, und – das wurde gerade auch von dem Abgeordneten Dirschauer schon angesprochen – wir müssen über das Thema Qualitätsaufsichten sprechen. Das tun wir, egal wo wir sind. Gerade im Kreis Schleswig-Flensburg wird regelmäßig angesprochen, dass Kitas ansonsten schließen müssten. Wir müssen über die Anpassung des Gesetzes sprechen. Der Wortlaut im Gesetz lautet gerade „soll“. Die Frage ist: Kann man es mit einem „kann“ abschwächen? Kann man eine andere Regelung finden? – Ich finde es sehr sinnvoll, das in der MaiDebatte mit zu diskutieren, damit wir nicht in die Situation kommen, dass Kitas schließen müssen. Da bin ich absolut bei Ihnen. Das werden wir tun. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zu den restlichen Punkten des Kita-Gesetzes; der Abgeordnete Kalinka hat es angesprochen: Wir gehen, gerade in den letzten Monaten, immer wieder an unterschiedliche Punkte dieses Gesetzes ran, um akut helfen zu können und um akut gestalten zu können. Aber natürlich haben wir im Gesetz auch die Evaluationsklausel; das heißt, die langfristigen Punkte werden wir bearbeiten. Wir wollen mehr Fachkräfte für die Kitas und die Kindertagespflege gewinnen, und wir wollen, dass Eltern sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder verlässlich betreut werden. Um all das geht es in unseren Kita-Paketen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den nächsten Monaten. – Danke. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Hallo!)

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