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Beate Raudies

SPD 24.03.2023 Sitzungen 20/24

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich wollte gern Ihnen und damit dem Haus in Erinnerung rufen, dass es von uns in der letzten Legislaturperiode – als wir über das Thema Kitareform diskutiert haben – einen sehr ausführlichen Antrag zum Thema Fachkräfteoffensive gegeben hat, der sehr lange im Sozialausschuss gelegen hat. Wir haben immer gesagt, dass wir dieses Thema sofort mit in Angriff nehmen müssen, wenn wir uns über die Kitareform unterhalten. Das wollte ich Ihnen in Erinnerung rufen. Über den Antrag ist dann irgendwann beschlossen worden. – Das mag sein. Aber ich spreche gerade von den letzten acht Monaten. Wenn wir über eine Personalnot, eine akute Situation in den Kitas sprechen, dann ist, finde ich, eine Aufgabe, sich akut mit dieser Frage auseinanderzusetzen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Wie sieht unsere Fachkräfte-stärken-Strategie aus? Ich höre, wenn ich kurzfristige Maßnahmen nenne, immer: Wo ist die langfristige Strategie? Wenn es langfristig strategische Punkte gibt, heißt es: Wo sind die kurzfristigen Maßnahmen? Deswegen möchte ich diese einmal darstellen. Wir haben eine kurz-, mittel- und langfristige Strategie. Die kurzfristigen Maßnahmen umfassen – erstens – Helfende Hände. Seit Januar 2023 können Helfende Hände in Kitas arbeiten, die derzeit einen Betreuungsschlüssel geringer als 2,0 haben. (Werner Kalinka [CDU]: So ist es!) Wir finanzieren diese Kräfte als Land mit Mitteln, die sonst bei den örtlichen Trägern geblieben wären. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ziel ist es, pädagogische Fachkräfte zu entlasten, sodass sie sich auf ihre Arbeit konzentrieren und Kinder betreuen können. Sie haben gerade betont, Frau Abgeordnete Schiebe, es sei schade, dass das nur bei den Kitas möglich sei, bei denen der Personalschlüssel abgesenkt sei. Das stimmt allerdings nicht. Wir haben nur gesagt: Bei einem abgesenkten Schlüssel finanzieren wir es über das SQKM-System. – Auch heute nutzen Kitas bei einem Betreuungsschlüssel von über 2,0 die Helfenden Hände; die Mittel kommen an dieser Stelle allerdings nicht vom Land. Das heißt, es stimmt nicht, dass man Helfende Hände an dieser Stelle nicht nutzen kann. Es ist wichtig, diese Information klarzustellen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Werner Kalinka [CDU]: So ist es!)

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