Dr. Kai Dolgner

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ein Kessel Buntes“ war mal eine beliebte Sendung. Einen Eintopf macht man übrigens mit einem Topf, nicht mit mehreren Töpfen. Ich weiß nicht, ob Sie das anders machen, Herr Minister. Sie sind auch im Detail nicht darauf eingegangen: Wenn tatsächlich für die Bürgerinnen und Bürger mehr bei den Schnellläuferprojekten herausgekommen ist, als in der Antwort auf die Kleine Anfrage stand, muss ich mich entschuldigen, weil offensichtlich die Kleine Anfrage nicht die Tatsachen wiedergegeben hat. Dann kann ich aber an der Stelle nichts dafür. Ich möchte nicht den Eindruck vermittelt haben, dass ich jetzt den analogen Zugang abschaffen will, obwohl meine Mutter, 88, auch ihr Handy und WhatsApp benutzt, also auch online ist. Es geht um unsere Verpflichtung, überhaupt erst einmal ein Angebot zu machen; nicht, dass das hier missverstanden worden ist. Aber wir sind uns in dem Weg einig. Es wird in den Zielen gerne auf den Bund verwiesen. Damit wir keine weiteren Missverständnisse haben, mache ich jetzt einmal etwas, was in der Geschichte der Sprecherkonferenz der SPD ein Novum sein dürfte: Am 5. und 6. Oktober dieses Jahres findet die Sprecherkonferenz Digitales der SPD-Sprecher aller Länder und des Bundes statt. Ich werde Sie jetzt natürlich nicht für die ganze Konferenz dazu bitten, so weit geht das dann nicht, aber ich würde Sie – vorbehaltlich unserer Bund-Länder-Koordination – einladen wollen, am 5. oder 6. Oktober 2023 zu einem kleinen Impulsvortrag und zur Darstellung ihrer Sicht der Dinge bei unserer Sprecherkonferenz vorbeizukommen, damit wir einen konstruktiven Weg beschreiten können und damit wir endlich vorankommen. Ja, das ist ein Vorschlag, Herr Kilian; Sie sind ja wieder da. (Werner Kalinka [CDU]: Hilfe für die SPD ist immer gut!) – Jetzt rede ich, Herr Kollege Kalinka! – Damit wir einen gemeinsamen Weg beschreiten können, denn das Rumgezerre und den Weg, wer es nun machen soll und jeder hofft, dass es nicht in der eigenen Amtszeit passiert, müssen wir jetzt endlich verlassen. Dazu bin ich durchaus bereit. Wie gesagt, ich habe einen eigenen Vorschlag gemacht, so wie das in der letzten Debatte angemahnt worden ist. (Lukas Kilian [CDU]: Genau!) Den Rest können Sie im Protokoll lesen, was Ihre Kollegen darauf geantwortet haben. (Beifall SPD und SSW)