Annabell Krämer

Nicht zur Sache! – Ich danke Herrn Nowotny dafür – er ist leider nicht mehr anwesend –, dass wir vor drei Jahren so fantastisch zusammengearbeitet und die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches gemeinsam auf die Beine gestellt haben. (Annabell Krämer) Ich weiß, wie sehr wir ihn genervt haben und wie kompetent er mit all diesen Paragrafen war, die mich hier heute anscheinend ein wenig überfordert haben. Er hat mich nämlich zu Recht darauf hingewiesen, dass in dem Vorschlag zum neuen § 3 Absatz 3 Satz 2 Finanzausgleichsgesetz die Ausgleichsmasse nicht nur um die Frauenhausmittel hätte erhöht werden müssen, sondern auch die Mittel für die Überführung aus den Einzelplänen dort hätte hineingesetzt werden müssen. Mein Antrag war handwerklich unsauber. So konnte man interpretieren, dass ich die Schlüsselmasse umverteilen wollte, in den Vorwegabzug rausziehen und nicht ausschließlich erhöhen wollte. Ich möchte natürlich nicht stehenlassen, dass Herr Nowotny den Antrag für die Ministerin irrtümlich falsch ausgelegt hat. Wie gesagt, das war mein Fehler. Das ist unsauber formuliert. Das ist natürlich nur Herrn Nowotny aufgefallen. Daran sieht man, wie toll er das macht und dass das alles bei ihm in guten Händen ist. Deshalb wird er uns bei den Ausschussberatungen und den Anhörungen auch sehr, sehr gut beraten und helfen. – Vielen Dank. (Beifall)