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Beate Raudies

SPD 23.03.2023 Sitzungen 20/23

Lieber Herr Kollege, in den letzten Landtagsdebatten haben wir wiederholt aus Ihrer Fraktion, wenn es um das Thema Entlastung von Menschen ging, das Argument gehört, man müsse diejenigen entlasten, die es besonders schwer haben. Dem will ich mich gern anschließen. Ich frage Sie dennoch gern noch einmal – Frau Waldinger-Thiering ist gerade darauf eingegangen –, ob Ihnen bewusst ist, dass es viele Menschen gibt, die keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen können, die aber trotzdem mit Klassenfahrten, mit der vorgeschriebenen Marke bei den Wachsmalstiften und anderen Dingen an ihre finanzielle Grenze kommen. Wir reden nicht immer nur über Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger, wenn wir über diese Themen reden. – Das ist mir bewusst. Ich habe mehrfach gesagt, dass wir bei den grundsätzlichen Problemen mehr machen müssen, weil wir Bildungsungerechtigkeiten haben. Doch es ist immer noch die Frage, ob sie für alle Schülerinnen und Schüler – egal, welchen Hintergrund sie haben – die gleiche Lernmittelfreiheit haben möchten. Das sehe ich einfach anders. Nichtsdestotrotz ist uns das Problem, das Sie geschildert haben, bewusst. Natürlich müssen wir mehr machen, um solche Eltern, die noch keine Hilfe bekommen, zum Beispiel bei der Anschaffung von digitalen Endgeräten, Unterstützung anzubieten.

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