Karin Prien

Ich möchte gerne fortfahren. – Ich weise an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass Eltern in vielen Fällen selbst einen Einfluss auf die Höhe der Bildungskosten haben. Denn über Kostenobergrenzen – etwa für Schulmaterial, Klassenfahrten und Ausflüge oder auch digitale Endgeräte – entscheidet am Ende die Schulkonferenz. Hier besteht Drittelparität. Das heißt, Eltern und Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte können gemeinsam eine Mehrheit – auch für Kostendeckelungen – bilden. Das führt aber natürlich dazu, dass die Kosten zum Beispiel für Schulmaterial und Klassenfahrten an den Schulen zum Teil unterschiedlich ausfallen. Auch das ist ein Grund, warum wir die Umfragen zu den Bildungskosten mit Vorsicht genießen sollten. Es gibt zu der umfangreichen und unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden vom IPN durchgeführte Untersuchung zu den schulischen Bildungskosten aus dem Jahr 2016 erhebliche Fragestellungen hinsichtlich der Repräsentativität und der Aussagekraft. Das gilt auch für die Abfrage der Landeselternbeiräte, auf die ich gespannt bin, aber die ich noch nicht kenne. Auch darüber werden wir sicherlich noch miteinander in unseren vielen Gesprächen weiter sprechen. Das gilt auch für die Abfrage zur Beantwortung der Großen Anfrage. Die Abfrage bei Schulen und Schulträgern fiel in die terminreiche und eher ungünstige Zeit im Dezember, über den Jahreswechsel. Die kommunalen Landesverbände, die die Anfragen beantwortet haben, haben ihre Mitglieder darauf hingewiesen, dass die Beantwortung freiwillig sei, was sich nicht günstig auf die Rücklaufquote ausgewirkt hat. Lediglich knapp die Hälfte der Kreise und weniger als 10 Prozent der kommunalen Schulträger haben die Fragen beantwortet. Auch das hat natürlich eine Auswirkung auf die Repräsentativität. Auf eine erneute Abfrage bei den Eltern haben wir verzichtet. Sie hätte zu keinen weiteren Erkenntnissen geführt, zumal auch in der damaligen Studie keine Repräsentativität erreicht werden konnte und die Aussagekraft eingeschränkt war. Aber, meine Damen und Herren, ich will an dieser Stelle noch einmal betonen: Die Begrenzung der Schulkosten ist unser gemeinsames Ziel. Bildungsgerechtigkeit aber ist nicht allein eine Frage des Geldes und der finanziellen Unterstützung von einzelnen Familien, sondern erfordert viel weitreichendere, zielgenaue, systemische Maßnahmen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau diese Maßnahmen haben wir ergriffen. Die praktischen Erfahrungen, die wir etwa im Rahmen unseres PerspektivSchul-Programms gewinnen und die wir in einem Transferprozess auch allen anderen Schulen zur Verfügung stellen, bringen uns deutlich mehr Erkenntnisse als eine erneute umfangreiche, wissenschaftlich begleitete Datenabfrage innerhalb weniger Jahre ermöglicht hätte. Wir setzen hier an strukturellen Erfordernissen an. Die gewonnenen Erkenntnisse aus den PerspektivSchulen haben einen sehr nachhaltigen Mehrwert. Andere Schulen lernen aus den Erfahrungen durch professionelle Lerngemeinschaften, und wir stärken weiter unser Bildungssystem. (Ministerin Karin Prien) Genau damit helfen wir den Kindern und Jugendlichen, die unsere Unterstützung am dringendsten brauchen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)