Kristina Herbst

Für die Landesregierung hat Minister Schwarz das Wort. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bedanke mich für die Möglichkeit, hier Stellung zu nehmen. Unter der Überschrift „Wertschöpfung und Wertschätzung miteinander verbinden“ stehen für das neue Haus Nachhaltigkeit, Ernährungssicherheit und vielfältige Kulturlandschaft im Fokus. Dafür ist es erforderlich, Wertschöpfung und Wertschätzung zu verbinden und die Kulturlandschaft der Zukunft in einem gesamtgesellschaftlichen Dialog zu gestalten. 200.000 Euro wurden eingestellt, um den Dialogprozess zu verstetigen, in die Breite zu bringen, und 250.000 Euro für eine Bildungsoffensive für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz in enger Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium. Eine weitere Überschrift ist die Zukunftsgestaltung von Ernährung und Verbraucherschutz. Im Einzelplan 08 stehen 150.000 Euro zur Verfügung. Es geht hier um die Verbesserung der Lebensmittelüberwachung, vielleicht auch eine Bündelung der Maßnahmen und die Einrichtung eines Vorbereitungsdienstes für den Veterinärdienst. Ich glaube, dass dies nach den Erfahrungen, die wir in der Vergangenheit gemacht haben, eine wichtige Aufgabe ist. Klimawandel – bei Erhalt der ländlichen Wirtschaft – ist ein Schwerpunkt. Hier ist vorgesehen, den Aufbau eines virtuellen Kompetenzzentrums für klimaeffiziente Landwirtschaft mit 490.000 Euro zu fördern. Warum virtuell? Für die Personalkosten ist nur ein Sechstel veranschlagt; es werden also keine Strukturen geschaffen. Vielmehr werden fünf Sechstel der Mittel dafür aufgewandt, dass wir Projektförderung, Wissenstransfer und Klimaanpassung der Landwirtschaft vorsehen. Für die Erarbeitung waldbaustrategischer Leitlinien für alle Waldbesitzarten gibt es eine Förderung – dies war eine Forderung des Abgeordneten Harms heute Morgen; das kommt ihm entgegen –, um unsere Wälder auf die Anpassung an den Klimawandel und für die Bereitstellung des nachwachsenden Rohstoffs Holz vorzubereiten. Hier sind 250.000 Euro vorgesehen. (Beifall SSW, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, in der Diskussion kam häufiger die Frage vor: Brauchen wir das Landwirtschaftsministerium? Gerade die aktuellen Krisen zeigen allerdings die Notwendigkeit von Ernährungssicherheit, der regionalen Produktion von Lebensmitteln und Energie sowie der nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Flächen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir stellen die Landwirtschaft zukunftsfähig auf und investieren beispielsweise in die Weiterentwicklung von Tierwohl und in den Ausbau von ökologischer Erzeugung. Es kursierte in den letzten Tagen der Slogan „Industrieland statt Ackerland“. Dieser Spruch verkennt, dass nicht auf jedem Dorfplatz ein Industrieunternehmen aufgebaut werden kann. 62 Prozent der Fläche Schleswig-Holsteins werden landwirtschaftlich bewirtschaftet. Landwirtschaft ist auch Wirtschaft und hat eine prägende Wirkung gerade im ländlichen Raum. – Vielen Dank. (Minister Werner Schwarz) (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SSW)