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Kristina Herbst

22.03.2023 Sitzungen 20/22

Ich danke dem Berichterstatter. Wortmeldungen zu den Berichten sehe ich nicht. Dann möchten wir, bevor wir gleich in die Debatte einsteigen, gemeinsam Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Heide Ost auf der Tribüne begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall) Ich darf noch einmal auf den Ablauf dieser Haushaltsdebatte hinweisen. Die Haushaltsdebatte wird aufgeteilt in eine erste Runde, in der eine Generaldebatte geführt wird, und eine zweite Runde, in der wir auch über die Einzelpläne, zu denen Redezeiten angemeldet wurden, debattieren. In diesem Rahmen können zu den Einzelplänen Kurzbeiträge gehalten werden. Jeder oder jedem Abgeordneten steht insgesamt nur ein Kurzbeitrag zu. Sollte die Landesregierung die von ihr angemeldete Redezeit bei der Generaldebatte beziehungsweise bei einem Einzelplan überziehen, steht allen Fraktionen diese verlängerte Redezeit nur zu dem jeweiligen Abschnitt, das heißt nur im Rahmen der Generaldebatte oder des jeweiligen Einzelplans, zu. Wir beginnen mit der ersten Runde der Generaldebatte. Ich erteile dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Koch, das Wort.

Protokoll ↗