Karin Prien

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, man fragt sich tatsächlich: Wie steigt man nach einer solchen Gedenkstunde in eine Debatte ein? Ich möchte erst einmal meinen Vorrednerinnen und Vorrednern danken, die versucht haben, hier eine Brücke zu bauen, was nicht so ganz einfach ist. Ich glaube tatsächlich auch, dass dies am besten über das Thema Kultur gelingen kann. Ich glaube, wir haben heute Morgen sehr (Ministerin Karin Prien) stark gespürt, welchen Zusammenhang es zwischen Kultur und nationaler Identität gibt und wie viel das auch mit Resilienz einer Gesellschaft zu tun hat. Insofern ist das, so glaube ich, ein sehr gelungener Einstieg heute Morgen. Erlauben Sie mir, dass ich versuche, meinen Ausführungen ein passendes Zitat voranzustellen, wobei das heute schwierig ist. Ich will es aber mit Erlaubnis der Präsidentin mit einem Zitat von Richard von Weizsäcker versuchen, der sagte: „Unsere Kultur ist gewachsen wie ein kräftiger und vielgestalteter Mischwald. Er leistet seinen Beitrag zur lebensnotwendigen Frischluft.“ Meine Damen und Herren, Mischwälder sind resilienter und widerstandsfähiger als Monokulturen. Sie sind attraktiver für Besucherinnen und Besucher und schützen effektiver vor Gefahren von außen, und sie bieten einen optimalen Lebensraum für ganz unterschiedliche Bedürfnisse. All das gilt im übertragenen Sinne auch für eine vielfältige Kulturlandschaft. Meine Damen und Herren, ohne kulturelle Vielfalt fehlt, darüber gibt es eine große Einigkeit, unserer Gesellschaft der Sauerstoff zum Atmen. Die Jahre der Pandemie und nun noch die Energiekrise und die gestiegenen Energiekosten, aber auch das veränderte Kundenverhalten in der Kultur bedrohen diese Vielfalt und haben viele Kultureinrichtungen an den Rand ihrer wirtschaftlichen Existenz gebracht. Deshalb müssen wir gemeinsam die Kultur stärken, und zwar in ihrer ganzen Vielfalt. Und um im Bild zu bleiben: von der hunderte Jahre alten Eiche bis zum kleinen Buschwindröschen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bin froh, dass es nun nach nicht einfachen, seit Oktober 2022 andauernden Verhandlungen gelungen ist, mit dem Bund ein Hilfsprogramm für die Kulturszene aufzusetzen. Ich will an dieser Stelle ganz ausdrücklich der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, danken, die wirklich für die Kultur gekämpft hat und offensichtlich auf einige Widerstände gestoßen ist. Sie haben die Genese verfolgt. Es war so, dass ursprünglich die Restmittel aus dem Sonderfonds Kultur in Höhe von mehr als 1,5 Milliarden Euro für diesen Zweck zur Verfügung gestellt werden sollten. Das war in der Koalition offensichtlich nicht konsensfähig, sodass nun bis zu 1 Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung stehen sollen – in diesem Jahr bis zu 750 Millionen Euro und dann noch einmal 250 Millionen Euro im kommenden Jahr. Die ersten 375 Millionen Euro sind durch den Haushaltsausschuss des Bundestages jetzt freigegeben worden. Der Fonds umfasst Kultureinrichtungen mit Publikumsverkehr aller Trägerschaften – das ist übrigens neu und anders als bei dem Kulturprogramm der Pandemie –: vom ehrenamtlich getragenen Dorfmuseum bis hin zu den großen kommunalen Theatern. Dass auch kommunal getragene Einrichtungen unterstützt werden können, ist besonders erfreulich. Der Kulturfonds Energie umfasst die soziokulturellen Zentren und die Einrichtungen der kulturellen Bildung wie die Musikschulen. Einzelkünstlerinnen und -künstler sind nicht Gegenstand des Programms; sie bedürfen der Unterstützung. Bund und Länder setzen den Fonds gemeinsam um; das hat sich übrigens bewährt. Das bedeutet, die Länder finanzieren die Abwicklung und betreuen das Programm inhaltlich. Anteilig bezuschusst werden Mehrkosten bei Strom, Gas und Fernwärme durch das Bundesprogramm. Von einer Energieeinsparung von 20 Prozent wird ausgegangen. Von den übrigen Mehrkosten bezuschusst der Bund bei überwiegend öffentlich finanzierten Kultureinrichtungen mindestens 50 Prozent der Mehrkosten und bei privaten Einrichtungen sowie soziokulturellen Zentren bis zu 80 Prozent der Mehrkosten. Die Antragstellung erfolgt digital über eine einheitliche Plattform, und zwar die Plattform, die sich schon beim Sonderfonds Kultur bewährt hat. Diese Online-Plattform ist jetzt sozusagen scharf geschaltet. Antragsentwürfe können bereits erstellt werden. Allerdings muss die Bund-Länder-Vereinbarung noch unterzeichnet werden, bevor die Auszahlungen erfolgen können. Die bundesweite Beratungshotline ist bereits online. Informationsveranstaltungen des Bundes haben in der vergangenen Woche bereits stattgefunden. Wir bieten im Land eine zusätzliche an, sodass sich die Kultureinrichtungen gut darauf einstellen können. Trotzdem gibt es auch hier wieder Förderlücken. Es ist gut, dass wir mit einem Landes-Härtefallfonds aus dem 8-Punkte-Entlastungspaket mit weiteren 5 Millionen Euro dazu beitragen können, diese Lücken zu schließen. Ich will ein paar Worte dazu sagen, in welcher Form wir das tun wollen: Wir, das Land, gehen davon aus, dass wir eine besondere Verantwortung für unsere eigenen großen Kultureinrichtungen haben, für unsere Landesstiftungen Gottorf und Eutin. Wir werden mit dem (Ministerin Karin Prien) Landesprogramm bei den gestiegenen Betriebskosten in der Ergänzung zur den Bundeshilfen aufstocken. Wir werden darüber hinaus im Rahmen einer eigenen Richtlinie vor allem die Volkshochschulen und die Erwachsenenbildung stärken, die nicht durch das Bundesprogramm abgesichert sind, sowie die Einrichtungen der Minderheiten – auch die muss man bitte im Kopf behalten – unterstützen. Die Berechnungsgrundlage erfolgt in Anlehnung an den Bundesfonds. Wir werden aber auch – das war den Koalitionspartnern besonders wichtig – die Energiekostensteigerungen von kleineren Ateliers, Werkstätten und Kulturräumen von hauptamtlich freiberuflichen solo selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern unterstützen. Schließlich werden wir im Rahmen eines Landesprogramms im Einzelfall Öl- und Pelletheizungen berücksichtigen. Meine Damen und Herren, die unbürokratische Abwicklung ist eine eingeübte zwischen dem Kulturministerium und der IBSH. Das haben wir in der Pandemie gut hinbekommen. Das werden wir auch jetzt gut hinbekommen. Frau Flüchter, ich bin Ihnen außerordentlich dankbar, dass Sie unsere Kulturinstitutionen und unsere Künstlerinnen und Künstler in bewährter Manier beraten, damit sie möglichst schnell und unkompliziert zu ihrem Geld kommen. Ansonsten, meine Damen und Herren, bin ich außerordentlich froh, dass es uns, im Bund und im Land gelingt, für die Kultur einzustehen, für die Kultur und für die Vielfalt unserer Kultur zu kämpfen, damit wir unserer Gesellschaft die Luft zum Atmen erhalten. – Ich danke Ihnen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)