Sophia Schiebe

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die große Bedeutung der Kultur ist uns Schleswig-Holsteinerinnen und SchleswigHolsteinern besonders bewusst. Kultur prägt die öffentliche Debatte, sie ist Teil der gesellschaftlichen Weiterentwicklung und bietet allen die Möglichkeit der Auseinandersetzung mit sich selbst und mit der Gesellschaft. Daher müssen sich der Rang und die Bedeutung von Kunst und Kultur im politischen Handeln unseres Parlaments widerspiegeln. Mit dem Bewusstsein dieser besonderen Bedeutung wundert es uns allerdings schon, dass der Antrag von Schwarz-Grün insgesamt ganze sieben Zeilen umfasst; das Land selbst betreffen lediglich vier Zeilen davon. Verstehen Sie uns nicht falsch: Wir stimmen Ihnen darin zu, dass wir in diesen schwierigen Zeiten die Kulturinstitutionen finanziell gesondert unterstützen müssen, und begrüßen daher Ihren Antrag. Wir hätten uns nur gewünscht, dass dabei auch festgelegt wird, wofür das Geld eingesetzt wird. Schließlich würden wir den Kulturschaffenden gern sagen, ob sie einen entsprechenden Anspruch haben – und das können wir auf Basis Ihres Antrags leider nicht. (Zuruf) Zudem verwundert es uns, dass weitere kulturelle Institutionen auf der einen Seite unterstützt werden sollen, auf der anderen Seite aber erst jetzt eine unbürokratische Möglichkeit der Antragsstellung geschaffen werden soll. In Ihren Reden, Frau Röttger und auch Frau Röpcke, haben Sie uns nun einen Einblick gegeben, wohin das Geld gehen soll. Das war uns mit diesem Antrag selbst zunächst nicht bewusst; daher habe ich mir herausgenommen, Ihnen unsere Wünsche und Konkretisierungen mit auf den Weg zu geben. Punkt 1: Wir wissen, dass kulturelle Einrichtungen wie zum Beispiel Museen und Gedenkstätten zum Teil erheblich unter den gestiegenen Energiepreisen leiden und jetzt finanziell ausreichend ausgestattet werden müssen. Ergänzende Finanzierungsmodelle zum Bundesprogramm halten wir für sinnvoll. Punkt 2: Demokratie lebt von einem offenen und kultivierten Diskurs im öffentlichen Raum. Auch kulturelle Bildungseinrichtungen wie etwa Volkshochschulen, Bibliotheken und Theater sowie soziokulturelle Räume sind hierfür die zentralen Orte. Auch die Kultur- und Kreativzentren brauchen aktuell unsere finanzielle Hilfe. (Beifall SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Punkt 3: Um ein niedrigschwelliges Kulturangebot in der Fläche zu sichern, müssen unsere soziokulturellen Zentren und Initiativen in diesen Zeiten finanziell stabilisiert werden, damit ihnen eine nachhaltige Zukunftsperspektive für die eigene Arbeit gegeben werden kann. Punkt 4: Kultur wird in den politischen Diskussionen, auch hier in Schleswig-Holstein, zu häufig einseitig betrachtet. Neben der Hochkultur und der Soziokultur ist eine junge und moderne Popkultur längst ein ganz wesentlicher, relevanter und schützenswerter Teil unserer Gesellschaft. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW) Mit ihren Angeboten erreicht sie die ganze Breite der Gesellschaft und stellt für viele Menschen ein wichtiger Kontakt mit Kultur dar. Deshalb gebührt auch der Popkultur ein eigenständiger Anteil an der politischen Aufmerksamkeit und an Sichtbarkeit innerhalb der vielfältigen Kulturlandschaft, und sie verdient in diesen schwierigen Zeiten ebenfalls eine zusätzliche finanzielle Unterstützung. (Beifall SPD) Punkt 5: Respekt vor der Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern, das drückt sich auch in Zahlen aus. Die gestiegenen Energiekosten von soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern, die im direkten (Sophia Schiebe) Zusammenhang mit der künstlerischen Arbeit anfallen, müssen von uns finanziell kompensiert werden. Für viele Künstlerinnen und Künstler können die Strom- und Gasrechnungen aktuell einen Stopp ihrer künstlerischen Arbeit bedeuten. Das schließt sie nicht nur von Honoraren, sondern auch von Erlösen durch Verkauf, Streaming, Lizenzierungen und Weiterem aus. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kultur ist kein Beiwerk, sondern ein erheblicher Wirtschaftsfaktor und ein Motor für die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Kulturelle Teilhabe darf für den Einzelnen nicht vom Portemonnaie abhängen. Deshalb müssen wir die Kreativwirtschaft finanziell gut ausstatten und somit allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern den Zugang zu Kultur ermöglichen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW)