Beate Raudies
Sehr geehrte Frau Kollegin, vielen Dank. – Es passt ganz gut, dass ich eine Sekunde warten musste, denn Sie haben gerade die Frage gestellt, ob wir uns das gut überlegt haben. Deswegen frage ich Sie: Ist Ihnen bekannt, dass es Familien gibt, in denen beide Eltern arbeiten und in denen das Geld trotzdem knapp ist, und dass es eine gute Unterstützungsleistung für Menschen in diesen Zeiten sein könnte, wenn das Kitamittagessen umsonst wäre? (Lebhafter Beifall SPD, FDP und SSW) – Das ist mir durchaus bewusst, mich stört an Ihrem Antrag aber – sage ich sehr deutlich –, dass Sie die Verpflegungskosten schlichtweg für alle übernommen haben wollen und dass Sie nicht ausdifferenzieren, dass Sie nicht sagen: „für Personen in der sozialen Ermäßigung“, oder wenigstens auf bestimmte Gruppen gucken. Sie schauen nicht in erster Linie auf die einkommensschwachen Familien, sondern Sie sagen einfach pauschal: „für alle“, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rixa Kleinschmit [CDU] und Uta Wentzel [CDU]) auch die, die irgendwie 9.000, 10.000, 12.000 Euro verdienen, würden dadurch entlastet. Wir Grüne und die CDU wollen, dass die Landesregierung sich – ich glaube, die Uhr wurde vorhin nicht angehalten – auch weiterhin gezielt für die finanzielle Unterstützung von Familien mit geringem Einkommen einsetzt und dafür Vorschläge entwickelt.
