Nelly Waldeck
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Genauso wie Strom nicht einfach aus der Steckdose kommt, kommt Internet nicht aus dem Router oder kommen E-Mails aus dem Laptop. Neben digitalen Geräten, die in unseren Wohnungen, Häusern und Büros stehen, existiert weltweit (Nelly Waldeck) ein riesiges Netz an Rechenzentren, über die unsere Internetnutzung abgewickelt wird. Circa 10 Gramm CO setzt eine versendete E-Mail 2 ohne Anhang frei. Mit einem Antrag im Anhang kommen wir schon auf 50 Gramm – natürlich nicht mit dem schleswig-holsteinischen Strommix, wie wir wissen. Diese E-Mail verschicken wir dann an zehn Abgeordnete sowie Referentinnen und Referenten, und schon haben wir genauso viel CO freigesetzt wie 2 auf einer 500 Meter langen Autofahrt. Allein in diesem Raum kommt dann in so einer Plenarwoche schon so einiges zusammen. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Also gehen wir alle nach Hause!) Und das Schlimmste: Die E-Mails bleiben dann ungenutzt auf Datenfriedhöfen in unseren Postfächern liegen, die wiederum für die Speicherung allein hohe Mengen an Energie verbrauchen. Das ist aber nur ein kleines Beispiel, warum wir uns heute damit beschäftigen, wie wir die Digitalisierung nachhaltiger gestalten können. Digitale Strukturen können unsere Gesellschaft in vielen Bereichen unterstützen und effizienter gestalten. Wir brauchen digitale Systeme, um effizienter zu werden, sei es die Waschmaschine, die anfängt zu waschen, wenn besonders viel erneuerbare Energie produziert wird, oder vollständig digitalisierte Antragsverfahren, um Windanlagengenehmigungen schneller zu bearbeiten und um keine zehn Aktenordner mit Papier zu füllen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Birte Glißmann [CDU] und Uta Wentzel [CDU]) Damit diese Papierargumentation auch trägt, müssen digitale Verfahren möglichst effizient, umweltund ressourcenschonend gestaltet werden. Green IT ist das Stichwort. Das bedeutet: Reparieren, Aufrüsten und Recyceln von Laptops und die Nutzung smarter Infrastruktur oder auch die Nutzung nachhaltiger Energien beim Betrieb von Rechenzentren, und vor allem die Nutzung der dort entstehenden Abwärme. Es ist doch absurd, dass wir Energie verwenden, um Rechenzentren zu betreiben, dann bei deren Betrieb Wärme entsteht und wir wieder Energie verwenden, um mit einer Klimaanlage dann die Technik zu kühlen. Das geht deutlich sparsamer, und viele machen das bereits vor. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Mit unserem Antrag zur Weiterentwicklung der Green-IT-Strategie legen wir die Grundlage für eine nachhaltige IT-Infrastruktur des Landes. Wir wollen wissen, wo der Energieverbrauch besonders hoch ist, um dann an den richtigen Stellen nachsteuern zu können. Die Grundlage dafür müssen messgenaue Daten sein, die momentan nicht ausreichend vorliegen. Technologien wie LoRaWAN können hier einen wertvollen Beitrag leisten, um messgenaue Daten zu erhalten. Rechenzentren wie bei Dataport sollen nicht nur mit erneuerbarer Energie betrieben, sondern die dort produzierte Wärme auch genutzt werden. Software sollte so entwickelt werden, dass sie möglichst wenig Ressourcen verbraucht. Die Landesverwaltung wollen wir für ressourcenschonende Verwendung von Hard- und Software sensibilisieren. Doch die Landesverwaltung macht nur einen geringfügigen Anteil der IT-Strukturen in SchleswigHolstein aus. Wir müssen auch Verbraucherinnen und Verbraucher und die private Wirtschaft noch stärker als bislang in den Blick nehmen. Häufig mangelt es an Kompetenzen über einen ressourcenschonenden Umgang mit IT-Systemen. Wir wollen hier als Land noch stärker unterstützen. SchleswigHolstein nimmt bei der Green IT bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Darauf können wir zu Recht stolz sein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Das ist aber kein Grund, sich darauf auszuruhen, im Gegenteil: Wir wollen noch deutlich besser werden. Aber auch die Digitalisierung selbst kann noch effizienter gestaltet werden. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die damit einhergehende Digitalisierung von Verwaltungsleistungen war und ist noch immer eine Herausforderung. Mit einem Digitalcheck wollen wir ermöglichen, dass neue Gesetzesentwürfe direkt auf ihre Praxistauglichkeit geprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Ziel ist der Abbau von ständigen Hemmnissen, um künftig schneller auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Wenn bereits vorhandene Daten genutzt werden können, vermeiden wir doppelte Datensätze, steigern die Effizienz von Verwaltungsprozessen und werden insgesamt schneller. Das ist nicht nur gut für unsere Verwaltung, sondern entlastet auch viele Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger, die das Gefühl haben, die gleichen Infos zum zehnten Mal einzureichen. Ich bitte deshalb um Zustimmung zu unseren Anträgen. – Vielen Dank. (Nelly Waldeck) (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)
