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Annabell Krämer

26.01.2023 Sitzungen 20/17

Für die Landesregierung erteile ich das Wort dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Herrn Minister Goldschmidt. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wärmewende ist wichtig, und deshalb ist sie auch in den letzten Tagesordnungen immer wieder hier im Plenum Thema gewesen. Darüber freue ich mich. Das nehme ich zum Anlass, nicht noch einmal zu erklären, warum die Wärmewende wichtig ist. Ich möchte lieber sagen, dass es mich doch erstaunt und auch irritiert, dass die SPD, die ja so sehr Konzepte und Strategien und PowerPoint-Präsentationen und Berateraufträge liebt, immer nur einen Vorschlag hat, nämlich Verstaatlichung, Staatsunternehmen gründen, Wettbewerb unterbinden (Beate Raudies [SPD]: Da wart Ihr ja komplett dagegen, genau!) und Strategien einzufordern, obwohl die Strategie immer nur aus einem Thema besteht. Auch wenn ich das schon einmal gemacht habe, möchte ich hier gern noch einmal wiederholen, was die Strategie der Landesregierung und was unser Ansatz beim Thema Wärmewende sind. (Wortmeldung Marc Timmer [SPD]) Selbstverständlich sind Wärmenetze eine tragende Säule, rein technisch gesprochen. (Heiterkeit)

Protokoll ↗