Silke Backsen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke dem Minister für seinen Bericht, vor allem aber auch für das umsichtige und kompetente Handeln, das eine Katastrophe größeren Ausmaßes für das Ökosystem Wattenmeer abgewendet hat. Herzlichen Dank auch von unserer Fraktion! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Ich schließe mich seinem Dank an. Nochmals Danke an die vielen Einsatzkräfte. Ich zähle sie nicht noch einmal alle auf, das hat meine Kollegin Schmachtenberg gerade eindrücklich getan. Sie haben über die Feiertage wirklich einen großartigen Job geleistet. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Es hat in dieser Sache eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Stellen gegeben, und das kann man wirklich nicht oft genug betonen und wiederholen. Alle haben ihren Beitrag geleistet, Schlimmeres zu verhindern. Auch die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Küstenländern hat gut und wirklich schnell funktioniert. Auch dafür einen sehr großen Dank. Ich möchte mir wirklich nicht ausmalen, was geschehen hätte können, wenn, wie es wirklich einige zwischen den Feiertagen gefordert haben, die Tore der Schleusen frühzeitiger geöffnet worden wären. Was für eine wahnsinnige Forderung, berücksichtigt man jetzt das Ausmaß des Unfalls. Ja, wir sind noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen – Glück im Unglück gewissermaßen. Ehrlicherweise müssen wir alle sagen: Das Ganze wird nicht folgenlos bleiben und auch nicht bleiben können; weder für die Umwelt noch für die rechtlich-administrative Seite. Das haben wir gerade eben schon gehört. Es ist zwar gelungen, das Öl weitgehend aus dem Wasser zu entfernen, aber auch die Restmengen, die dennoch in den Mündungsbereich der Elbe gelangt sind, stellen eine Gefahr für Wasservögel und für die anderen Meeresbewohner dar. Deshalb ist aus unserer Sicht ein engmaschiges Monitoring bezüglich möglicher Folgeschäden erforderlich. Noch ist die Ursache des Lecks in der Pipeline, noch sind die Verantwortlichkeiten nicht abschließend geklärt, wie wir es eben gehört haben. Deshalb finde ich, die Zeit ist noch nicht angebracht, um zu spekulieren und darüber nachzudenken, wer für was wie und wo verantwortlich ist. Natürlich muss das geklärt werden. Das wird auch geschehen. Haftungsfragen werden geklärt, um eventuell ordnungsrechtliche oder sogar strafrechtliche Konsequenzen zu ziehen, auch um solche Vorfälle für die Zukunft unwahrscheinlicher zu machen. Falls Regelungslücken bestehen, müssen diese geschlossen werden. All dies hat der Minister in seiner Rede bereits erläutert und dargestellt. Ich bin sicher, wir werden auch über die Ergebnisse zeitnah unterrichtet werden. Warum stellt das Öl eine so große Gefahr zum Beispiel für die Seevögel dar? Hierüber haben wir eigentlich noch gar nichts gehört. Öl ist wirklich eine Katastrophe. Es verklebt das Gefieder von Seevögeln und veranlasst sie, sich permanent mit dem Schnabel zu putzen. Dabei gelangt das Öl auch in ihre Mägen und führt zu Vergiftungen. Stark verölte Tiere sterben in kurzer Zeit oft an Unterkühlung, weil das verklebte Gefieder keine isolierende Wirkung mehr hat. Man findet oft verendende Vögel. Pro Jahr sterben an der deutschen Wattenmeerküste viele tausend Vögel an Ölverschmutzungen – unabhängig von solchen Unfällen, die Gott sei Dank wirklich sehr selten vorkommen. Vögel sind nur ein Beispiel für die gesamte Flora und Fauna und das Ökosystem Wattenmeer. Ich bin sehr dankbar und froh, dass wir hier bei Brunsbüttel Schlimmeres verhindert haben oder dass Schlimmeres verhindert werden konnte. Unserer Meinung nach ist es so: Öl und Wattenmeer vertragen sich nicht. Wir sollten unseren Fokus auf saubere Energieträger und auf eine Transformation der Wirtschaft legen, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weg von fossiler Energie wie dem Öl und hin zu deutlich mehr erneuerbaren Energien für eine gesunde Umwelt und eine intakte Natur. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU)