Kristina Herbst

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren mit der Sitzung fort. (Unruhe) Ich teile zu Beginn mit, dass sich der Abgeordnete Jan Kürschner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für heute Nachmittag krankgemeldet hat und dass sich der Abgeordnete Martin Habersaat nach § 47 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung für die heutige Nachmittagssitzung entschuldigt hat. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Sie sind etwas leise, Frau Präsidentin!) – Ich bin gar nicht so leise, es sind vielleicht die Nebengeräusche noch so laut. (Heiterkeit und Beifall) – Aber ich habe ja eine tatkräftige Stimme, verehrter Kollege. Deswegen rede ich jetzt einfach noch einmal lauter. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Ja!) Wir haben die Abmeldung des Herrn Abgeordneten Habersaat vernommen sowie die Krankmeldung des Herrn Abgeordneten Kürschner. Wir wünschen ihm gute Besserung. (Beifall) – Wunderbar, sind jetzt alle parat? (Zurufe: Ja!) Dann rufe ich die Tagesordnungspunkte 35 und 36 auf: Gemeinsame Beratung a) Bundesratsinitiative im Sinne grenzpendelnder Studierender starten Antrag der Fraktion des SSW Drucksache 20/506 Energiepreispauschale an grenzpendelnde Studierende auszahlen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/552 Auch grenzpendelnde Studierende unterstützen Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW Drucksache 20/554 (neu) (Präsidentin Kristina Herbst) b) Intensivierung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit: Resolution im Nachgang zur 70. Sitzung des Nordischen Rates Antrag der Fraktionen von SSW, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP Drucksache 20/507 (neu) Ich bitte um Aufmerksamkeit, weil sich etwas verändert hat: Der Antrag der Fraktion des SSW, Drucksache 20/506, ist zurückgezogen worden. Der Alternativantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 20/552, ist jetzt als eigenständiger Antrag deklariert, ebenso der Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des SSW, Drucksache 20/554 (neu). Wir haben also zwei eigenständige Anträge und keinen Ursprungsantrag mit Alternativen mehr. Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Der Abgeordnete Kumbartzky nickt? (Unruhe) – Nein, das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Für die SSWFraktion hat die Abgeordnete Jette WaldingerThiering das Wort.