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Nelly Waldeck

GRÜNE 16.12.2022 Sitzungen 20/15

Zwei oder drei Sätze muss ich dann doch noch einmal dazu sagen. Der erste Punkt: Wenn wir diese Debatte jetzt das erste Mal führen, müssen und können wir ja eigentlich nur die Punkte beachten, die nicht vorgelegen haben, als Sie, Herr Buchholz, Verkehrsminister waren. Das heißt, wir reden konkret über gestiegene Energie- und Baukosten, die in der letzten Legislatur so nicht vorlagen. Das sollten wir über den Notkredit abdecken können. Wenn es weitere Kostensteigerungen gibt, dann liegen die ja durch Verkehrsverträge vor, die in Ihrem Verkehrsministerium abgeschlossen wurden. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Nein! Das ist Unsinn! – Zuruf Lars Harms [SSW]) (Nelly Waldeck) Deswegen kann ich diesen plötzlichen Irrtum einfach nicht nachvollziehen. (Wortmeldung Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Das Zweite, das können Sie ja gleich in Ihrer Frage mit beantworten, ist: Ich weiß nicht, wie Sie auf den Gedanken kommen, dass die Projekte in der Planung gestoppt wurden, dass die Marschbahn nicht laufe, dass die S 4 West nicht laufe. Ich weiß nicht, wie Sie auf den Gedanken kommen, dass wir jetzt alle Planungen gestoppt hätten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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