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Eka von Kalben

GRÜNE 15.12.2022 Sitzungen 20/14

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wollte noch einmal auf den Vorwurf reagieren, dass wir uns nicht genügend um Fachkräfte gekümmert haben und dass deshalb die Schwierigkeiten da sind. Ich teile die Position, dass die Erzieherinnen und Erzieher im Land komplett überlastet sind. Ich glaube, es ist niemand hier im Haus, der das nicht sieht und nicht sieht, was das für eine Herausforderung ist. Aber ich widerspreche dem Eindruck, dass wir uns in den letzten fünf Jahren, als wir die Kitareform auf den Weg gebracht haben, nicht auch um das Thema Fachkräfte gekümmert hätten. Wir haben die Zahl der Schulplätze erhöht, und zwar wirklich deutlich, und wir haben einen Einstieg in das PiA-System gemacht. Insofern: Ja, man muss da noch viel mehr tun. Ich bin auch sehr froh über das, was Sie im Ampelvertrag mit erreicht haben, was da an Unterstützung noch kommen wird. Wir müssen da noch mehr tun. Ich bin mir sicher, die Ministerin sagt noch etwas dazu. Aber es ist falsch, dass wir dafür nichts getan hätten. Zu dem zweiten Vorwurf, dass wir die Qualität absenken. Der Fachkraft-Kind-Schlüssel 2.0, den wir eingeführt haben, bleibt. Dazu hat Tobias Koch schon das Richtige gesagt; zurzeit ist es so, dass nur im Ausnahmefall eine Absenkung gemacht werden darf. Diese Ausnahme haben wir geschaffen. Was ist dann mit dem Geld, das wir für das Personal zahlen? – Das liegt bei den Kommunen und kann von den Kitaträgern nicht genutzt werden. Was wir jetzt machen – das ist das Einzige, das ist kein Versprechen für mehr Qualität, das ist noch nicht der große Wurf. Wir sorgen dafür, dass das Geld, das jetzt bei den Kommunen liegt, von den Kitas für sogenannte genutzt werden kann Helfende Hände. Das ist ein richtiger Schritt. Das ist weder eine Qualitätsabsenkung noch eine Qualitätsverbesserung, sondern einfach ein kluger, pragmatischer erster Schritt, den wir hier gehen. – Danke. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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