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Andreas Hein

CDU 15.12.2022 Sitzungen 20/14

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Lassen Sie mich mit einem kleinen Vorwort beginnen. Herr Losse-Müller, ich wollte eigentlich auf Ihren Antrag eingehen. Nach der Zahlenkolonne, die Sie gebracht haben, und auch angesichts der Antworten auf die Nachfragen kann man ganz klar wieder zu (Andreas Hein) dem Ziel kommen. Wir haben die Debatte ich weiß nicht wie oft in den vergangenen Jahren geführt. Wenn Sie ganz am Anfang eine vernünftige und rechtskonforme Planung vorgelegt hätten, dann wären wir heute schon weiter. Wir haben das in den vergangenen fünf Jahren gemacht. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe SPD und lieber SSW, Ihr Antrag läuft leider ins Leere. Ich sage Ihnen auch, warum. Sie behaupten, dass die Genehmigungsverfahren zu lange dauern würden. Sie wollen eine Dauer von zwölf Monaten – hervorragend. Nun zeigen aber sowohl die Auswertungen der Fachabteilung als auch die des Bundes, also des Länderkooperationsausschusses Erneuerbare Energien, dass Schleswig-Holstein mit der Kürze der Genehmigungsverfahren einen vorderen Platz belegt und das mit einem Durchschnittswert von 6,7 Monaten ab Vollständigkeit der Unterlagen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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