Andrea Tschacher

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Inklusion steht für Solidarität, Partizipation, Teilhabe und Selbstbestimmung, und sie beginnt in unseren Köpfen. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen und politischen Leben ist ein Menschenrecht. Die Themen Gesundheit und Inklusion sind eng miteinander verbunden und bedingen sich gegenseitig. Es ist unser erklärtes Ziel, die Inklusion in der medizinischen Regelversorgung zu stärken. (Hauke Hansen [CDU]: So ist es!) Menschen mit Behinderung haben oftmals unzureichende Chancen auf eine gute Gesundheitsversorgung. Wir wollen daher den gleichberechtigten Zugang zu Leistungen des Gesundheitssystems verbessern. Das gilt auch für die Möglichkeiten der Einrichtung von Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Behinderung, MZEB. Das kann zum Beispiel mit dem Anschluss an Kliniken erfolgen. Sie erbringen ärztliche und nicht ärztliche Leistungen auf der Grundlage zielgruppenspezifischer Kompetenzen aus einem Guss. Für Menschen, die mit körperlichen oder geistigen Behinderungen leben, sind Arztbesuche mitunter sehr herausfordernd. Menschen mit Behinderung bringen Bedürfnisse mit, auf die eine normale Hausarztpraxis aus verschiedenen Gründen nicht eingehen kann. Dabei geht es um spezielle Instrumente zur Diagnostik, sehr viel Zeit, ein hohes Maß an Empathie und Erfahrungen im Umgang mit den Patientinnen und Patienten mit Behinderung sowie um spezielle fachliche Kompetenzen in der medizinischen Regelversorgung. Was Sie in diesem Zusammenhang auch unbedingt mitdenken sollten, ist eine umfassende Barrierefreiheit, wie beispielsweise barrierefreie Zugänglichkeit, Raumgestaltung und Kommunikationsmittel, deren Fehlen Besuche von Praxen und Behandlungszentren im Bereich der medizinischen Regelversorgung beeinträchtigen kann. So ist die Förderung von barrierefrei gestalteten Webseiten und Informationen im Bereich der hausärztlichen und gynäkologischen Versorgung besonders wichtig. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit könnte eine bessere Aufklärung und Information über Möglichkeiten der Behandlung erfolgen. Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Richtlinie des Fonds für Barrierefreiheit mit dem Fokus auf digitale Barrierefreiheit mit Wirkung zum 1. Januar 2023 dahin gehend überarbeitet wurde. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zukünftig wollen wir verstärkt auch physische Barrieren beim Besuch von Praxen und Behandlungszentren im Bereich der medizinischen Regelfallversorgung weiter abbauen. MZEB sind darauf spezialisiert, dass die Kommunikation den Bedürfnissen und Voraussetzungen der Patientinnen und Patienten gerecht wird und ebenso hinreichend Zeit zur Verfügung steht. Wir bitten daher die Landesregierung um die Prüfung von Möglichkeiten der Einrichtung von MZEB unter Bezugnahme auf die Verstärkung der Aus- und Weiterbildung im medizinischen und pflegerischen Bereich. Damit es gelingen kann, MZEB erstmalig in Schleswig-Holstein zu etablieren, halte ich es für ratsam, dass im Gesundheitsministerium die erforderlichen Prozesse koordiniert und zusammengeführt werden, damit bestmöglich von dem Engagement beteiligter Akteurinnen und Akteure profitiert werden kann. Darüber hinaus bitten wir die Landesregierung ebenso, sich für den Ausbau der sozialpädiatrischen Zentren im Land für Säuglinge, Kinder und Jugendliche stark zu machen. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wortmeldung Martin Habersaat [SPD])