Martin Balasus

– Das haben Sie gesagt: bräsig. – Ja, aber das ist ja Ihre Erklärung: Die Schulträger sind schuld, das Land hat alles richtig gemacht. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen: Wenn man im Sommer, vor Ende der Antragsfrist, schon etwas verzweifelt bei den Schulträgern anruft – es ist ja richtig, dass man sich aktiv gemeldet hat, und gesagt hat: Freunde, warum stellt ihr eigentlich keinen Antrag? –, dann deutet es doch sehr darauf hin, dass es zu wenig Beratungsund Unterstützungsangebote gab. Wahrscheinlich haben die Schulen und Schulträger in der Coronapandemie auch andere Herausforderungen gehabt. Das ist ja nachvollziehbar. Aber Ihre These, es wurde doch alles gemacht, und nur die Schulträger sind schuld, teile ich nicht. Das passt auch nicht zu Ihrer ersten These, dass die in den nächsten fünf Wochen alle noch einen Antrag stellen werden. Also, wenn Ihre erste These richtig ist, dann kann die zweite nicht richtig sein. Deshalb, Herr Balasus: Geben Sie den Schulträgern etwas mehr Zeit. Der Druck ist ja jetzt da, dass alle Schulträger profitieren. Da ist meine Frage: Wie wollen Sie denn sicherstellen, dass alle Schulen und alle Schülerinnen und Schüler vom DigitalPakt profitieren, wenn Sie es so machen wie Sie es machen wollen? – Oberstes Ziel ist selbstverständlich – wie Sie sagten –, dass alle Schülerinnen und Schüler, alle Schulen, von den Geldern aus dem DigitalPakt profitieren. Das ist ganz klar. Jetzt haben wir eine Frist, die läuft in sechs Wochen oder so ab. Ich habe eben schon mindestens zweimal skizziert, was wir tun möchten. Ich habe gesagt: Das ist keine absolute Deadline. Ich habe gesagt, dass im Rahmen der Restmittelvergabe die Frist bis 2024 weiterläuft, und ich glaube, dass der Ansatzpunkt, den Sie hier gewählt haben, der falsche ist. Sie wollen nur mit dem bösen Finger auf das Ministerium zeigen. Wir sollten uns lieber die Frage stellen, wo denn eigentlich die wahren Gründe dafür liegen, dass noch nicht alle Mittel abgerufen worden sind. Und das würde ich jetzt gern deutlich machen. (Beifall CDU)