Annabell Krämer

Sie beleidigen ein bisschen meine Intelligenz. – Das war nicht meine Absicht, Frau Kollegin. Wollen wir doch ehrlich sein: Der CoronaNotkredit sollte nur deshalb zurückgeführt werden – das wissen Sie genauso gut –, weil die FDP in die Konditionen hineinverhandelt hatte, dass Steuermehreinnahmen zwingend vor der Inanspruchnahme von Notkreditmitteln zu verbrauchen sind. Jetzt haben wir diese Steuermehreinnahmen. Ups! Was machen wir denn da? Wir erklären die Corona-Finanznotlage für beendet, und schon werden Steuermehreinnahmen frei. Sonst wären Sie nämlich 2023 immer noch verdonnert gewesen, die Steuermehreinnahmen zu nutzen, statt den Kredit in Anspruch zu nehmen. Deshalb haben Sie überlegt: Wie kommen wir denn um das herum, was die Krämer uns damals eingebrockt hat? (Dr. Kai Dolgner [SPD]: „Wir schmeißen sie aus der Koalition“! – Heiterkeit) Ganz einfach: Wir lösen jetzt den restlichen Corona-Notkreditrahmen auf und schwuppdiwupp bilden wir einfach einen neuen; der nennt sich aber „Ukraine-Notkredit“. – Also, doof bin ich nicht. (Heiterkeit)