Thomas Hölck

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Minister; aber das war keine Antwort auf meine Frage. Das, was Sie ausgeführt haben – dass es in den vergangenen zwölf Monaten Veränderungen gegeben hat –, ist ja richtig. Aber die Antwort von Herrn Staatssekretär von der Heide erfolgte vor drei Wochen. Damals waren diese Veränderungen schon alle vollzogen, und trotzdem hat er gesagt, das Projekt sei sicher. (Rasmus Vöge [CDU]: Nein, er hat gesagt, dass es nicht gefährdet ist! – Weiterer Zuruf CDU: Das ist etwas anderes!) Deshalb stelle ich meine Frage noch einmal an Sie: Teilen Sie diese Aussage von dem Staatssekretär? – Was ich Ihnen auf jeden Fall sagen kann: Nach meinem Kenntnisstand ist er nicht CEO von Northvolt. Deswegen kann er natürlich nicht die Entscheidung für Northvolt treffen. Was er aber sagen kann, ist, dass wir in den Gesprächen, die wir mit den Leuten führen, nach wie vor die Zusicherung erhalten, dass Northvolt zu dem Standort Heide steht. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich kann Ihnen aus den Gesprächen, die ich mit Northvolt geführt habe, sagen: Das Wichtigste für den Standort ist die Zuversicht, dass wir uns nicht gegen diesen auflehnen, dass es nicht Diskussionen darüber geben soll, ob sie kommen sollen oder nicht. (Christopher Vogt [FDP]: Das macht doch niemand, auch niemand hier!) – Doch! Das ist genau das, was wir hier gerade machen. Wir sitzen und diskutieren, warum, weshalb, wieso. Sie behaupten, dass wir dieses oder jenes nicht geschafft hätten. (Beate Raudies [SPD]: Das ist hier ein Parlament!) Schauen wir uns einmal die Zeitleiste an: Es ist doch eindeutig, was wir bisher getan haben. Wöchentlich tagen Arbeitsgruppen. Wir haben eine Projektgesellschaft eingerichtet. Wir haben einen CdS, der immer wieder in die Region fährt und mit den Menschen spricht. Wir haben vor Ort Akteure, die sich für das Thema einsetzen. Wir haben einen Ministerpräsidenten, der sich der Sache angenommen hat; morgen früh trifft er sich mit dem CEO. Wir sind permanent unterwegs. Wir tun, was möglich ist, und das muss auch anerkannt werden. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Serpil Midyatli [SPD]: Ich werde morgen Blumen schicken als Anerkennung!) – Das ist aber nett. Ich möchte noch etwas anmerken, was mir persönlich wichtig ist: Wir alle sollten uns im Klaren darüber sein, wie wichtig es ist, dass Northvolt hierherkommt. Das ist ein Momentum für Schleswig-Holstein. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg, der uns zu einem grünen Wirtschaftswunder des Nordens führen kann. Umso wichtiger ist es, dass wir alle Anstrengungen, die uns möglich sind, unternehmen. Ich kann Ihnen ein Weiteres versichern – Lasse Petersdotter sagte es bereits –: Die wichtigste Herausforderung in Zukunft wird nicht die aktuelle Energiekrise sein, sondern die Gewinnung von Fachkräften. Die Menschen von morgen wollen in einer Fabrik arbeiten, die die Welt verbessert. Umso wichtiger ist es für Schleswig-Holstein, dass diese Fabrik hierherkommt. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) Man wird in Deutschland, wenn nicht sogar in ganz Europa neidvoll auf uns schauen, wenn es uns gelingt, diese Ansiedlung hinzubekommen. Deswegen werden wir uns nach wie vor maximal dafür anstrengen. Wir werden Gleise dort hinbringen. Wir (Minister Claus Ruhe Madsen) werden die Straßen so ertüchtigen, dass wir bis dahin die Ansiedlung ermöglichen können. Wofür ich großen Dank empfinde, ist, dass sich die Menschen vor Ort seit Jahren dafür einsetzen, dass es möglich gemacht werden kann. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, Bürgerinnen und Bürger sagen nicht: „Ich will das hier nicht“, sondern Sie haben im Gegenteil erkannt, wie wichtig das Projekt für Schleswig-Holstein ist. Genau dieses Signal wünsche ich mir für mein Gespräch heute Abend mit Herrn Carlsson in Berlin: dass Schleswig-Holstein zu 100 Prozent hinter diesem Projekt steht. – Vielen lieben Dank. (Anhaltender Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)