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Thomas Hölck

SPD 24.11.2022 Sitzungen 20/11

Herr Minister, Ihr Staatssekretär Tobias von der Heide hat in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses gesagt, das Projekt sei sicher. Teilen Sie diese Auffassung? – Das wird jetzt eine etwas längere Antwort. – Ich kann auch länger stehen. (Serpil Midyatli [SPD]: Ja oder nein – das reicht doch! – Weiterer Zuruf SPD: Das kann man doch ganz kurz beantworten!) – Erst einmal glaube ich: Jeder hier im Saal weiß, dass man diese Frage nicht einfach mit Ja oder Nein beantworten kann. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Peter Lehnert [CDU] – Lachen SPD) Stellen wir uns doch einmal die Frage: Wie war die Lage vor einem Jahr? Sie sind Investor und bereit, in diesem Land 4 Milliarden Euro zu investieren. Sie wollen 3.000 Arbeitsplätze schaffen. Aber die Weltlage ändert sich markant, und zwar richtig markant. Es kostet nicht mehr 4 Milliarden Euro, sondern wir erleben Baukostensteigerungen um 30 bis 50 Prozent. Wir haben nicht mehr einen Null-Komma-Zins, sondern vielleicht ein Vier-Komma-Zins. Wir haben nicht das Eineinhalbfache, nicht das Doppelte, sondern möglicherweise das Vierfache an Energiekosten. Dazu gibt es noch ein Programm in Amerika. All das sind Faktoren, die innerhalb von (Minister Claus Ruhe Madsen) zwölf Monaten entstanden sind. Angesichts von Planungen, die Jahre dauern, stellen Sie jetzt diese Frage. – Wer soll Ihnen die Frage beantworten, ob es zu 100 Prozent sicher ist? Was ich Ihnen noch sagen will: Alles das, was wir tun können, wird umgesetzt. Die Gespräche, die wir mit Northvolt führen, zeigen genau das, was der Staatssekretär gesagt hat: Man steht nach wie vor zu Heide, wenn es um eine Ansiedlung in Europa geht. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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