Annabell Krämer

Frau Abgeordnete, das Referat für Tierschutz war ja bisher (Cornelia Schmachtenberg) gar nicht aktiv. Dann konnte doch die Fachaufsicht gar keine tierschutzrechtlichen Verstöße kontrollieren. Das bemängeln wir doch gerade, nämlich dass das Referat Tierschutz über Jahre bei den Schlachthöfen nicht aktiv war. – Sie haben sich gerade widersprochen, deshalb weise ich kurz darauf hin: Das Fachreferat ist die Fachaufsicht, und die guckt letztendlich auf die Veterinäre und die Kreise und darauf, ob diese richtig ihre Arbeit machen. Das Fachaufsichtsreferat ist dafür zuständig. Wenn Sie unseren Antrag richtig gelesen haben, dann steht dort, dass wir mit den Veterinären und mit den Kreisen sprechen und ihnen entgegenkommen, um letztendlich die Probleme, die es vor Ort gibt, zu beheben. Ihre Lösung ist einfach zu einfach. (Vereinzelter Beifall CDU) Ich glaube, und das wird auch in dieser Diskussion deutlich, dass der Weg nur gemeinsam gegangen werden kann. Es geht nicht, wenn sich allein das Land ändert. Der Weg ist letztendlich ein gemeinsamer. Daher finde ich diesen Weg sehr gut, dass das Land, dass das Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit den Kreisen und den Veterinärämtern nach Lösungen sucht und schaut, wie Kontrollen und die Fach- und Vollzugsaufgaben besser gebündelt werden können, wie wir letztlich die Kreise besser unterstützen können, wie Aufgaben gebündelt werden können, wie letztendlich der Tierschutz flächendeckend sichergestellt werden kann. Ich glaube, dass wir auf diesem Weg unbedingt die kleineren und mittleren Schlachthöfe mitdenken müssen, nämlich die Schlachthöfe, die regional verankert sind, die kurze Transportwege haben und die jetzt auf keinen Fall in Verruf geraten dürfen.