Annabell Krämer

Nein, ich nehme die drei Minuten; mal sehen, wie wir weiterkommen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte Ihnen allen gerne meinen Dreiminutenbeitrag erspart, aber leider war die Ministerin nicht bereit, sich meinen Fragen zu stellen. Deshalb werde ich das einfach mal hier sagen, was ich so mitgenommen habe. Ich hätte gern gewusst, ob die Landesregierung mit dem gegebenen Schwimmunterricht vor der Coronapandemie zufrieden war, ob die Ministerin das in den Schulen für ausreichend erachtet hat. Ich sehe das nicht so, aber ich habe vernommen, dass die Ministerin den gegebenen Zustand vor Corona als ausreichend betrachtet hat. Und das finde ich mehr als erschreckend. Und ich muss Ihnen ehrlich sagen, liebe regierungstragende Fraktionen, liebe grüne GroKo: Ihren Alternativantrag empfinde ich mehr als peinlich, denn das ist nichts anderes als ein Weiter-so-wie-bisher. Ich hätte zumindest erwartet, dass ich Sie aus der Reserve locke und dass man sagt – das haben Sie ja zum Beispiel, muss ich ehrlich sagen, bei anderen Anträgen von mir hinbekommen –, komm, da sind echt gute Aspekte drin! Aber das – ehrlich? – ist ein Weiter-so-wie-bisher. (Beifall FDP, SPD und Jette WaldingerThiering [SSW]) Das erschreckt mich, das erschreckt mich wirklich. Alles auf die Energiekrise und auf den Ukrainekrieg zu schieben, finde ich ehrlich gesagt – – Das ist eine schlimme Situation. Wir haben stärkere Herausforderungen. Aber, Frau Ministerin, nur, weil durch die zusätzlichen Mittel das Wasser wärmer wird, wird nicht eine Stunde zusätzlicher Schwimmunterricht gegeben. Das müssen wir hier auch mal in aller Deutlichkeit sagen. Ich hätte Sie gern gefragt, ob Sie es in dieser Legislatur schaffen, verlässlich hinzubekommen – es wird immer Ausnahmen geben, es wird immer andere Umstände geben –, dass in der Regel alle unsere Schüler nach der 6. Klasse die Schwimmlehrfähigkeit erreicht haben, und zwar in dem Maße, dass sie grundsätzlich das Bronze- oder wie ich es da-- Freitag, 30. September 2022 553 mals noch gelernt habe, das Freischwimmerabzeichen haben. Hierzu kam keine Aussage. Es kam keine Aussage dazu, was zusätzlich in dieser Legislaturperiode gemacht werden soll. Es kam keine Aussage dazu, was besser gemacht werden soll. Es hieß immer nur: Wir werden fortsetzen. Wir machen weiter wie bisher. Und das finde ich nicht in Ordnung. Und ich möchte noch mal sagen: Ich erwarte von der Landesregierung, dass ab dem Jahr 2023 die FAG-Mittel, wie es gesetzlich festgehalten wurde, verteilt werden – nicht auf Wasserfläche, sondern auf gegebene Schwimmstätten. Denn das war Sinn und Zweck. Wir wollen die Kommunen animieren, dass sie Bahnstunden an die Schulen vergeben, denn dann bekommen die Kommunen automatisch mehr Geld für ihre Betriebskostenunterstützung. Das war Sinn und Zweck. Das habe ich ins FAG verhandelt. Und ich erwarte, dass das umgesetzt wird. (Beifall FDP und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Ich möchte – das ist hier auch sehr wichtig – bei der Evaluierung des FAG darauf hinwirken, dass Sie uns alle unterstützen, dass wir die 7,5 Millionen Euro kommunale Mittel für unsere kommunalen Schwimmstätten erhöhen. Das darf nur ein Einstieg gewesen sein. Schwimmen ist Daseinsvorsorge, und es kann nicht sein, dass die Kommunen, die dieses Angebot für alle anderen Kommunen zur Verfügung stellen, allein auf den Kosten sitzen bleiben. Ich finde: Dabei muss die kommunale Gemeinschaft zusammenhalten. Wir dürfen nicht noch ein Bad verlieren, weil eine Kommune es sich nicht mehr erlauben kann, es zu unterhalten. Insofern müssen wir auch zusätzliche Landesmittel zur Verfügung stellen, die Kommunen dahingehend zu unterstützen. Und ich erwarte, dass 2023 das Gesetz endlich gesetzkonform umgesetzt wird. – Danke schön. (Beifall FDP, SPD und Jette WaldingerThiering [SSW])