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Lasse Petersdotter

GRÜNE 29.09.2022 Sitzungen 20/8

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bin ein bisschen schockiert, überrascht und verwirrt von der Diskussion über die Frage: Ist die Klimakrise eine Notsituation oder nicht? Herr Buchholz, das haben Sie gerade infrage gestellt. Wenn wir uns als Regierung aufgrund der Inflation und der damit einhergehenden Härten, die schlimm sind, denen wir uns widmen und denen wir entgegenwirken müssen – ich könnte dazu sehr viel sagen –, jetzt nur auf eine Sache fokussieren, nehmen wir unsere Verantwortung nicht wahr. Wenn wir bei der Inflation und Energiekrise, die wir gerade erleben, auf die Idee kommen, wir könnten uns nur darauf fokussieren, ohne die weiteren Krisen in diesen Zeiten multipler Krisen im Fokus zu behalten, dann werden wir – meine Generation und die Generationen nach mir – nur noch die Entscheidung haben, ab einem gewissen Punkt zu überlegen: Machen wir es weiter, machen wir es nicht, machen wir eine Abrissparty, oder machen wir Klimaschutz? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben von Deindustrialisierung gesprochen. Wissen Sie, was zur Deindustrialisierung führt: wenn man jetzt bewusst und gewollt in die Rezession fährt, wenn man die Zinserhöhungen begrüßt und das für eine gute Idee hält, gegen Inflation vorzugehen. Was bei einer Inflation in den USA in den 70er-Jahren funktioniert haben mag – bei allen Härten, bei aller Arbeitslosigkeit und bei allen Insolvenzen –, muss nicht bei Krise im Jahr 2022 funktionieren. Die Energiepreise sind deutlich weniger elastisch als andere Preise. Deswegen ist es nicht richtig, jetzt mit Zinsen, Tilgungsplänen und Kürzungen im - 8. Sitzung (neu) - Donnerstag, 29. September 2022 Haushalt auf eine solche Krise zu reagieren. Damit haben wir schlechte Erfahrungen gemacht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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