Andreas Hein
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! „Jede Kilowattstunde zählt“ – und das sowohl in der Erzeugung wie auch im Verbrauch. Insofern, liebe Kollegen der FDP: Die Überschrift stimmt – der Rest aber schon nicht mehr. (Lachen Christopher Vogt [FDP]) Zu den Fakten: Angesichts der Gasmangellage wurden bereits Gaskraftwerke zur Stromerzeugung, die mit Erdgas betrieben wurden, im Sinne des Erdgassparens abgeschaltet. Als Ersatz wurde dann von der Bundesregierung geprüft, ob möglicherweise Kohlekraftwerke oder auch Atomkraftwerke weiterlaufen können, die die Stromerzeugung sicherstellen könnten. Die FDP möchte nun ernsthaft ein Atomkraftwerk – Brokdorf – aus dem Jahr 1976, welches Ende 2021 abgeschaltet worden war und welches sich im sogenannten Nachbetrieb befindet, wieder hochfahren. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unfassbar!) Bei dieser Thematik gibt es allerdings gleich mehrere Probleme. Die Reaktivierung, also das Wiederanfahren, ist derzeit gesetzlich ausgeschlossen. Der Betreiber müsste erst einen Antrag auf Betriebsgenehmigung stellen; (Christopher Vogt [FDP]: Ach nee!) diese dürfte allerdings nach dem Atomgesetz gar nicht mehr erteilt werden. Wollen Sie das wirklich? (Christopher Vogt [FDP]: Das ist doch der Witz an der Sache!) Das andere ist das Thema Brennelemente. Neue Brennelemente sind momentan am Markt kaum verfügbar; die Lieferung dauert oft Monate oder sogar länger. Zum anderen kämen diese zum Großteil auch noch aus Russland. Die Liste der besonderen Gefahren bei diesem AKW macht ebenfalls nachdenklich. Der EUStresstest hat insbesondere beim Hochwasserschutz Riesenprobleme festgestellt. Nachgewiesen wurden außerdem außergewöhnlich viele Schwebstoffe, zudem gibt es diverse Materialprobleme. Daher durfte das AKW zuletzt auch nur mit gedrosselter Leistung gefahren werden. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So ist das!) Ein für mich aber ebenfalls absolut wesentlicher Punkt ist: Wir erzeugen in Schleswig-Holstein – und das weißt du, mein lieber, geschätzter Kollege Olli Kumbartzky, ganz genau – viel mehr erneuerbaren Strom, als wir derzeit gebrauchen. Deswegen ist die Aussage, die gerade kam, zu Teilen richtig; in anderen Teilen ist sie jedoch falsch. Da wir viel mehr erneuerbaren Strom produzieren, als wir im Moment gebrauchen, diesen aber leider nicht nutzen, schalten wir erneuerbare Energien nach wie vor ab.
